Bremens grüne Umweltsenatorin Schaefer kündigt Rückzug an
Bremen (dpa) - Nach den Stimmverlusten ihrer Partei bei der Wahl in Bremen hat Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer ihren Rückzug aus dem Senat angekündigt. «Ich ziehe als Spitzenkandidatin die Konsequenz aus diesem Ergebnis gestern und stehe für die kommende Legislaturperiode nicht mehr als Senatorin zur Verfügung», sagte die bisherige Umwelt- und Mobilitätssenatorin am Montag in Bremen.
Die Grünen hatten bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Bremen deutliche Verluste erlitten. Der Hochrechnung des Landeswahlleiters aus der Nacht nach liegen die Grünen bei 11,7 Prozent der Stimmen. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 erreichten sie noch 17,4 Prozent.
Die 51-jährige Schaefer war bis 2019 Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft, danach wurde die promovierte Biologin Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. Zugleich wurde sie Stellvertreterin von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).
Vierspurige Straße für den Autoverkehr gesperrt
Schaefers Radweg- und Straßenverkehrsexperimente sorgten in der Stadt Bremen für viel Kritik. Dabei wurde zeitweise etwa eine sonst vierspurige Straße in der Innenstadt für den Autoverkehr gesperrt. Für Unmut bei zahlreichen Menschen sorgte die Senatorin außerdem, als sie im April die Option zum kostenlosen Kurzparken in Bremen strich. Da die Zeitspanne für den raschen Gang zum Bäcker reichte, wurde die entsprechende Funktion am Parkautomaten auch «Brötchentaste» genannt.
Als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz handelte Schaefer im Namen der Bundesländer das Deutschlandticket aus. Dies gilt als einer ihrer Erfolge.
Schaefer habe in Bremen den Kohleausstieg eingeleitet, den Umweltschutz vorangetrieben und im Wohnungsbau viel für die Menschen erreicht, hieß es vom Landesvorstand der Bremer Grünen in einer Mitteilung. Mit dem 49-Euro-Ticket habe Schaefer einen großen Erfolg für die Mobilitätswende erreicht. «Wir sind aber auch gemeinsam zu der Erkenntnis gekommen, dass für die anstehenden Verhandlungen und die kommende Legislaturperiode ein Signal des Aufbruchs notwendig ist.»
