Bolsonaro ruft an der Copacabana zur Meinungsfreiheit auf
In Rio de Janeiro hat der frühere Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, am legendären Copacabana-Strand eine Kundgebung abgehalten. Vor tausenden seiner Anhänger verkündete Bolsonaro eine leidenschaftliche Verteidigung der Meinungsfreiheit. Die Demonstration fiel in eine brisante Zeit, geprägt von einem Konflikt zwischen dem Technologieunternehmer Elon Musk und dem brasilianischen Richter Alexandre de Moraes. Musk beschuldigt Moraes, Zensurverfahren zu leiten, und stellte sich dabei auf die Seite der freien Rede. Bolsonaro lobte Musk explizit für seinen Einsatz und kritisierte die aktuelle demokratische Entwicklung Brasiliens.
Richter Moraes ist in Brasilien mit der Leitung von Verfahren betraut, die digitale Milizen betreffen. Diese Gruppierungen sollen während Bolsonaros Amtszeit in sozialen Medien Desinformation und Hass verbreitet haben. Im Rahmen seiner Ermittlungen hat Moraes die Schließung verschiedener Konten auf Musks Plattform X, früher bekannt als Twitter, befohlen. Musk konterte mit scharfer Kritik an Moraes und dem Vorwurf des Verrats an der Verfassung und dem brasilianischen Volk. Er drohte damit, die gesperrten Konten wieder zu aktivieren und sich über die Anordnungen des Gerichts hinwegzusetzen.
Die Auseinandersetzung eskalierte, als Moraes ein Ermittlungsverfahren gegen Musk initiierte. Währenddessen forderte Bolsonaro eine Amnestie für Anhänger, die nach Attacken auf das Regierungsviertel zu Jahresbeginn 2023 verurteilt wurden. Bereits kurz zuvor gab es in Sao Paulo Massenproteste gegen strafrechtliche Untersuchungen Bolsonaros.
Nach der verlorenen Stichwahl gegen Luiz Inácio Lula da Silva, steht Bolsonaro selbst unter der Lupe, da er im Verdacht steht, Umsturzpläne geschmiedet zu haben. Seine Anhänger, die den Wahlsieg Lulas nicht akzeptierten, sorgten am 8. Januar 2023 für Aufsehen, indem sie bedeutende Regierungsgebäude stürmten und beträchtliche Schäden verursachten. (eulerpool-AFX)
