Berichte: Huthi-Miliz droht erneute Aufnahme auf die Terror-Liste der USA
Die US-Regierung plant laut Medienberichten, die jemenitische Huthi-Miliz erneut auf die Liste der weltweit agierenden Terrorgruppen zu setzen. Hintergrund sind eine Reihe von Angriffen der Huthis auf Schiffe im Roten Meer sowie Raketenbeschüsse auf den Süden Israels. Mit der Aufnahme auf die Terror-Liste könnten weiterreichende Sanktionen gegen die schiitische Gruppierung verhängt werden, die vom Iran unterstützt wird. Die Entscheidung könnte Auswirkungen auf den Schiffsverkehr im Roten Meer haben, da Reedereien zunehmend die Route meiden, über die normalerweise etwa zehn Prozent des Welthandels laufen.
Die USA unterscheiden bei der Einstufung von Terrorgruppen zwischen weltweit agierenden Terroristen und ausländischen Terrororganisationen. Diese Unterscheidung spielt eine Rolle bei den Sanktionen, die mit der jeweiligen Kategorie verbunden sind. Der frühere US-Außenminister Mike Pompeo hatte in seiner Amtszeit die Huthi-Miliz sowohl als weltweit agierenden Terroristen als auch als ausländische Terrororganisation eingestuft. Sein Nachfolger Antony Blinken machte diese Einstufung jedoch kurz darauf rückgängig, um die Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Jemen zu erleichtern. Das Land ist von einem Bürgerkrieg geprägt, in dem Millionen Menschen unter Hunger leiden.
Parallel zu den Entwicklungen im Jemen vermittelte Katar eine Übereinkunft zwischen Israel und der islamistischen Hamas. Diese sieht vor, dass israelische Geiseln im Gazastreifen dringend benötigte Medikamente erhalten sollen. Zudem soll Hilfslieferungen für die notleidende Zivilbevölkerung in den abgeriegelten Küstenstreifen gebracht werden. Der Konflikt zwischen Israel und der Hamas hat dazu geführt, dass Reedereien vermehrt die Route im Roten Meer meiden, um Angriffen der Huthi-Miliz zu entgehen.
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr den Export von Kriegswaffen im Wert von 20,1 Millionen Euro nach Israel genehmigt. Darunter befinden sich 3000 tragbare Panzerabwehrwaffen sowie 500.000 Schuss Munition für verschiedene Schusswaffen. Die genehmigten Rüstungslieferungen stellen eine Zunahme im Vergleich zum Vorjahr dar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Iran zu Deeskalation aufgerufen, nachdem dieser Angriffe auf Ziele in Syrien und im Irak verübt hatte. Die Region sei höchst gefährdet, so von der Leyen.
Eine aktuelle US-Medienbericht enthüllt, dass das Tunnelnetz der Hamas im Gazastreifen möglicherweise länger ist als bisher angenommen. Es wird geschätzt, dass das Tunnelsystem zwischen 560 und 720 Kilometer lang ist. Dies würde bedeuten, dass das Netzwerk länger ist als die bisher angenommenen 400 Kilometer. Der Gazastreifen selbst hat eine Größe, die kaum größer ist als München. Der Bericht stellt die Dimensionen des Tunnelsystems in Relation zum U-Bahn-Netzwerk der bayerischen Landeshauptstadt, das eine Strecke von 95 Kilometern umfasst.
Am Mittwoch wird das Weltwirtschaftsforum in Davos weitergeführt, bei dem der Gaza-Krieg im Mittelpunkt der Gespräche stehen dürfte. Das Treffen der politisch-ökonomischen Weltelite soll eine Plattform für Austausch und Zusammenarbeit bieten. UN-Generalsekretär António Guterres wird ebenfalls sprechen. (eulerpool-AFX)
