Bericht: EU könnte beim "Backstop" Zugeständnisse machen
16. Januar 2019, 13:48 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Brüssel (dts) - Die EU ist offenbar unter bestimmten Bedingungen bereit, in der strittigen Nordirland-Frage noch einmal einen Schritt auf Großbritannien zuzugehen. Die Initiative dafür müsse allerdings vom EU-Mitgliedstaat Irland kommen, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf diplomatische Kreisen in Brüssel. Konkret geht es um den "Backstop" für Nordirland im EU-Austrittsvertrag.
Ziel des "Backstops" ist es, eine sichtbare Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland auf Dauer zu vermeiden. Die EU verzichtet also auf Kontrollen an ihrer künftigen Außengrenze in Irland, hat sich dafür im Gegenzug aber eine Garantie zusichern lassen: Falls bis zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Europäischen Binnenmarkt – also spätestens Ende 2022 – kein Freihandelsvertrag mit den Briten geschlossen ist, verbleibt Nordirland weiter im Europäischen Binnenmarkt. Grenzkontrollen würden dann faktisch an der Küste zwischen Nordirland und Schottland stattfinden. Dieser "Backstop" soll laut Austrittsvertrag unbefristet gelten, darauf hat vor allem die Regierung in Dublin bestanden. Die Regierung in London betrachtet das als Eingriff der EU in britisches Staatsgebiet und verlangt deshalb eine Befristung des "Backstops" auf wenige Jahre. Deutschland, die Niederlande und andere EU-Staaten seien bereit, in dieser Frage einzulenken und auf Großbritannien zuzugehen, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf diplomatischen Kreisen in Brüssel – allerdings nur mit ausdrücklicher Zustimmung Irlands. Der irische Premier Leo Varadkar bekommt damit eine Schlüsselrolle im Brexit-Prozess. Kurzfristig erwartet die EU nun, dass Großbritannien um einen Aufschub des EU-Austritts bittet. Diesen Aufschub werde die EU auch gewähren – dafür allerdings einige Bedingungen stellen, hieß es in diplomatischen Kreisen. Der Brexit könne allerdings nur für kurze Zeit – maximal bis Ende Juni – verschoben werden.
Ziel des "Backstops" ist es, eine sichtbare Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland auf Dauer zu vermeiden. Die EU verzichtet also auf Kontrollen an ihrer künftigen Außengrenze in Irland, hat sich dafür im Gegenzug aber eine Garantie zusichern lassen: Falls bis zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Europäischen Binnenmarkt – also spätestens Ende 2022 – kein Freihandelsvertrag mit den Briten geschlossen ist, verbleibt Nordirland weiter im Europäischen Binnenmarkt. Grenzkontrollen würden dann faktisch an der Küste zwischen Nordirland und Schottland stattfinden. Dieser "Backstop" soll laut Austrittsvertrag unbefristet gelten, darauf hat vor allem die Regierung in Dublin bestanden. Die Regierung in London betrachtet das als Eingriff der EU in britisches Staatsgebiet und verlangt deshalb eine Befristung des "Backstops" auf wenige Jahre. Deutschland, die Niederlande und andere EU-Staaten seien bereit, in dieser Frage einzulenken und auf Großbritannien zuzugehen, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf diplomatischen Kreisen in Brüssel – allerdings nur mit ausdrücklicher Zustimmung Irlands. Der irische Premier Leo Varadkar bekommt damit eine Schlüsselrolle im Brexit-Prozess. Kurzfristig erwartet die EU nun, dass Großbritannien um einen Aufschub des EU-Austritts bittet. Diesen Aufschub werde die EU auch gewähren – dafür allerdings einige Bedingungen stellen, hieß es in diplomatischen Kreisen. Der Brexit könne allerdings nur für kurze Zeit – maximal bis Ende Juni – verschoben werden.
