Bericht: CDU-Politiker Stübgen soll neuer Ostbeauftragter werden
27. Februar 2018, 14:12 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen soll als Parlamentarischer Staatssekretär neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung werden. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf CDU-Kreise. Demnach ist ein Vorschlag der Abgeordneten aus den ostdeutschen Bundesländern von der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel akzeptiert worden.
Stübgen gehört dem Bundestag seit 1990 an und ist Experte in Europa- und Energiefragen. Er leitete zuletzt die EU-Arbeitsgruppe in der Unionsfraktion. Bei der Bundestagswahl hatte Stübgen trotz eines Verlustes von elf Prozent und starker AfD-Gewinne sein Direktmandat im Wahlkreis 65 (Elbe-Elster-Oberspreewald-Lausitz II) verteidigt. Die Besetzung des Ostbeauftragten sei "keine Ossi-Jammerei, sondern eine selbstbewusste Interessenvertretung", sagte zuletzt Thüringens CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring. Momentan besetzt noch die SPD-Politikerin Iris Gleicke das Amt der Beauftragten. Das von Angela Merkel vorgestellte Personaltableau für ein mögliches neues GroKo-Kabinett sieht nach dem Ausscheiden von Johanna Wanka (Bildung) und Thomas de Maizière (Innen) derzeit keinen Minister aus den neuen Ländern vor. Das hatte zuletzt auf dem CDU-Bundestag für Proteste ostdeutscher CDU-Politiker geführt. Im Zuge der Kabinettsvorabsprachen zwischen CDU, CSU und SPD haben die Sozialdemokraten nicht nur das Wirtschaftsministerium, sondern auch die Zuständigkeit für den Ostbeauftragten verloren.
Stübgen gehört dem Bundestag seit 1990 an und ist Experte in Europa- und Energiefragen. Er leitete zuletzt die EU-Arbeitsgruppe in der Unionsfraktion. Bei der Bundestagswahl hatte Stübgen trotz eines Verlustes von elf Prozent und starker AfD-Gewinne sein Direktmandat im Wahlkreis 65 (Elbe-Elster-Oberspreewald-Lausitz II) verteidigt. Die Besetzung des Ostbeauftragten sei "keine Ossi-Jammerei, sondern eine selbstbewusste Interessenvertretung", sagte zuletzt Thüringens CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring. Momentan besetzt noch die SPD-Politikerin Iris Gleicke das Amt der Beauftragten. Das von Angela Merkel vorgestellte Personaltableau für ein mögliches neues GroKo-Kabinett sieht nach dem Ausscheiden von Johanna Wanka (Bildung) und Thomas de Maizière (Innen) derzeit keinen Minister aus den neuen Ländern vor. Das hatte zuletzt auf dem CDU-Bundestag für Proteste ostdeutscher CDU-Politiker geführt. Im Zuge der Kabinettsvorabsprachen zwischen CDU, CSU und SPD haben die Sozialdemokraten nicht nur das Wirtschaftsministerium, sondern auch die Zuständigkeit für den Ostbeauftragten verloren.
