Bericht: Berliner Behörden zahlten Maskenpreise weit über Marktwert
31. Januar 2021, 14:18 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Berliner Senatsgesundheitsverwaltung hat seit Anfang 2020 rund 47,6 Millionen Euro für die Beschaffung von Mund-Nasen-Schutz-Masken, OP-Masken und FFP-Masken ausgegeben. Das geht aus der Antwort der Berliner Verwaltungen auf eine Anfrage des parteilosen Abgeordneten Marcel Luthe zur Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Das Papier zeigt demnach auch, dass die Stückpreise, die Behörden und Verwaltungen zahlten, zum Teil weit über dem üblichen Marktwert liegen: So zahlten die Amtsgerichte Spandau, Köpenick und Weißensee im März und April für FFP2-Masken rund 18 beziehungsweise 20 Euro das Stück.
Die Senatskanzlei des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) zahlte beim Kauf von 45.000 einfachen Stoffmasken rund sieben Euro das Stück. Für je 12,50 Euro erwarb die Senatsverwaltung für Finanzen genähte Masken von einer Privatperson. Die Senatsgesundheitsverwaltung, die ab März drei Monate lang federführend für den Einkauf von Masken für das Personal im Ordnungs-, Rettungs-, Gesundheits- und Pflegewesen war, gab bei Einkäufen von insgesamt rund 45 Millionen Masken hingegen keine Antwort auf die Frage nach dem Stückpreis. Auch zwei Anfragen ließ sie laut T-Online unbeantwortet. Der parteilose Abgeordnete Luthe, Mitglied im Ausschuss für Haushaltskontrolle, kritisierte die hohen Preise und besonders die Intransparenz der federführenden Gesundheitsverwaltung unter Senatorin Dilek Kalayci (SPD). "Die gesetzlichen Grundsätze von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gelten auch - und besonders - in turbulenten Zeiten", sagte er dem Portal. Schließlich gebe der Staat Steuergeld aus - das Geld der Bürger. Die Behörden sollten genau auflisten müssen, wer wie viel gezahlt habe - und vor allem auch: an wen.
Die Senatskanzlei des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) zahlte beim Kauf von 45.000 einfachen Stoffmasken rund sieben Euro das Stück. Für je 12,50 Euro erwarb die Senatsverwaltung für Finanzen genähte Masken von einer Privatperson. Die Senatsgesundheitsverwaltung, die ab März drei Monate lang federführend für den Einkauf von Masken für das Personal im Ordnungs-, Rettungs-, Gesundheits- und Pflegewesen war, gab bei Einkäufen von insgesamt rund 45 Millionen Masken hingegen keine Antwort auf die Frage nach dem Stückpreis. Auch zwei Anfragen ließ sie laut T-Online unbeantwortet. Der parteilose Abgeordnete Luthe, Mitglied im Ausschuss für Haushaltskontrolle, kritisierte die hohen Preise und besonders die Intransparenz der federführenden Gesundheitsverwaltung unter Senatorin Dilek Kalayci (SPD). "Die gesetzlichen Grundsätze von Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gelten auch - und besonders - in turbulenten Zeiten", sagte er dem Portal. Schließlich gebe der Staat Steuergeld aus - das Geld der Bürger. Die Behörden sollten genau auflisten müssen, wer wie viel gezahlt habe - und vor allem auch: an wen.
