Befragung zu Maskenaffäre auf September vertagt
Der Bundestag vertagt die zweite Befragung der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof zur umstrittenen Maskenkaufpolitik in der Corona-Pandemie. Die für Ende Juli geplante Sitzung, die in hybrider Form stattfinden sollte, erfüllt nicht die Voraussetzungen für den Umgang mit geheimhaltungspflichtigen Themen, was eine Verschiebung erforderlich macht.
Diese Entscheidung trifft auf Kritik. Laut der Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta weichen Union und SPD vom ursprünglichen Zeitplan ab, um dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn Deckung zu bieten. Spahn, der bereits wegen des teuren und umstrittenen Maskenmanagements im Visier steht, rechtfertigte sein Handeln mit den Herausforderungen der damaligen Krisensituation.
Die SPD betont, dass das Anliegen der Klärung der Maskenbeschaffungsmaßnahmen weiterhin besteht, lediglich das Timing der Befragung passe sich den Gegebenheiten an. Mit Spannung wird nun die für September angesetzte Präsenzsitzung erwartet, in der Licht in die milliardenschwere Maskenaffäre gebracht werden soll.
