Bartsch will Linksbündnis auf Bundesebene ab 2021
Berlin (dts) - Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat den Willen seiner Partei erklärt, nach der nächsten Bundestagswahl in einem Bündnis ohne die Union regieren zu wollen. Dafür stellte Bartsch bisher unverrückbare Positionen der Linken zur Disposition. "Ich bin der festen Überzeugung: Wenn es nach der nächsten Bundestagswahl eine Mehrheit jenseits der Union gibt, dann wird sie auch regieren", sagte der Linke-Fraktionsvorsitzende der "Welt" (Montagsausgabe).
"Das wäre auch 2013 möglich gewesen, da hat die SPD die Chance nicht ergriffen. Das wird nicht noch mal passieren." Es gebe kein Beispiel, in keinem Bundesland, wo es an der Linken gelegen habe, dass eine Regierung nicht zustande kam. Auf die Frage, ob die Linke dann bei NATO und Auslandseinsätzen kompromissbereit wäre, sagte Bartsch: "Es ist richtig und gut, dass wir die Partei sind, die in diesen Fragen Nein sagt." Es wäre völlig falsch, vor Wahlen schon Kompromisse zu machen. "Eins ist aber auch klar: Wenn wir zum Beispiel eine Kindergrundsicherung, eine solidarische Bürgerversicherung und ein Ende der Waffenexporte durchsetzen, wird ein Regierungsbündnis an unserer Partei nicht scheitern."
"Das wäre auch 2013 möglich gewesen, da hat die SPD die Chance nicht ergriffen. Das wird nicht noch mal passieren." Es gebe kein Beispiel, in keinem Bundesland, wo es an der Linken gelegen habe, dass eine Regierung nicht zustande kam. Auf die Frage, ob die Linke dann bei NATO und Auslandseinsätzen kompromissbereit wäre, sagte Bartsch: "Es ist richtig und gut, dass wir die Partei sind, die in diesen Fragen Nein sagt." Es wäre völlig falsch, vor Wahlen schon Kompromisse zu machen. "Eins ist aber auch klar: Wenn wir zum Beispiel eine Kindergrundsicherung, eine solidarische Bürgerversicherung und ein Ende der Waffenexporte durchsetzen, wird ein Regierungsbündnis an unserer Partei nicht scheitern."
