Banken kritisieren geplanten Personalaufbau bei der Bafin
11. Januar 2021, 13:49 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Frankfurt/Main (dts) - Die deutschen Banken sehen den geplanten Personalaufbau bei der Finanzaufsicht Bafin nach dem Wirecard-Skandal kritisch. "Die Bafin verfügt bereits über ein hohes Maß an Expertise, das in Teilen besser eingesetzt und weiterentwickelt werden könnte", teilte die Deutsche Kreditwirtschaft (DK), die gemeinsame Interessenvertretung der deutschen Bankenverbände, dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) mit. "Bloßer Personalaufbau kann nicht die Antwort auf diese Herausforderungen sein."
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Bafin nach dem Betrugsskandal beim Zahlungsdienstleister Wirecard stärken. Laut Bafin-Chef Felix Hufeld muss die Behörde deshalb zusätzliche Mitarbeiter einstellen. "Wenn die Bafin mehr Kompetenzen bekommt, beispielsweise bei der Bilanzkontrolle, dann brauchen wir auch mehr Personal", hatte Hufeld im Dezember dem "Handelsblatt" gesagt. Bei der DK kommt das nicht gut an. Sie weist darauf hin, "dass die Kosten der Bafin auch nach der Übernahme von Aufsichtstätigkeiten durch die EZB im November 2014 weiter gestiegen sind". Der Haushalt der Behörde hat sich seitdem mehr als verdoppelt – von 224 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 493 Millionen Euro im laufenden Jahr. Die Bafin finanziert sich durch Erstattungen, Gebühren und Umlagen der Unternehmen, die sie beaufsichtigt. Aus Sicht der DK sollte jedoch auch Geld aus dem Bundeshaushalt fließen. "Grundsätzlich sollte über eine Rückkehr zur Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Bafin nachgedacht werden, da deren Tätigkeit letztlich eine staatliche Aufgabe ist", fordert die Banken-Lobby.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Bafin nach dem Betrugsskandal beim Zahlungsdienstleister Wirecard stärken. Laut Bafin-Chef Felix Hufeld muss die Behörde deshalb zusätzliche Mitarbeiter einstellen. "Wenn die Bafin mehr Kompetenzen bekommt, beispielsweise bei der Bilanzkontrolle, dann brauchen wir auch mehr Personal", hatte Hufeld im Dezember dem "Handelsblatt" gesagt. Bei der DK kommt das nicht gut an. Sie weist darauf hin, "dass die Kosten der Bafin auch nach der Übernahme von Aufsichtstätigkeiten durch die EZB im November 2014 weiter gestiegen sind". Der Haushalt der Behörde hat sich seitdem mehr als verdoppelt – von 224 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 493 Millionen Euro im laufenden Jahr. Die Bafin finanziert sich durch Erstattungen, Gebühren und Umlagen der Unternehmen, die sie beaufsichtigt. Aus Sicht der DK sollte jedoch auch Geld aus dem Bundeshaushalt fließen. "Grundsätzlich sollte über eine Rückkehr zur Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Bafin nachgedacht werden, da deren Tätigkeit letztlich eine staatliche Aufgabe ist", fordert die Banken-Lobby.
