Bahnsanierung mit Hindernissen: Kritische Stimmen zu Schnieders Strategie

Die neusten Entwicklungen rund um die geplante Sanierung der Deutschen Bahn werfen Fragen auf. Patrick Schnieder, der Bundesverkehrsminister aus den Reihen der CDU, präsentierte Eckpunkte, die offensichtlich noch nicht als umfassende Bahnstrategie wahrgenommen werden. Dirk Flege, Geschäftsführer des Verbands Allianz pro Schiene, äußerte öffentlich Zweifel. Zudem sorgt die Ablehnung der designierten neuen Konzernchefin Evelyn Palla durch die Gewerkschaft EVG für Unruhe.

Wenn 'Vertrauen' ein strategisches Ziel sei, so Flege, dann sei dieser Prozess bereits mit einem 'Fehlstart' behaftet. Flege bemängelte insbesondere die fehlende Kommunikation mit der Arbeitnehmerseite im Aufsichtsrat. Der frühzeitige Abgang des bisherigen Bahnchefs Richard Lutz habe angeblich schon für Verwirrung gesorgt, nun drohe diese Unstimmigkeit anzuhalten. Die derzeitige Situation sei für den deutschen Eisenbahnverkehr wenig erfreulich.

Obwohl die Grundideen von Schnieders Eckpunkten vom Verband der Bahnindustrie und dem Bundesverband Schienennahverkehr durchaus begrüßt werden, bleibt noch viel zu tun. Flege betonte, dass unklar sei, inwiefern das 'Gemeinwohl' bei der zukünftigen Infrastruktursparte InfraGO verankert ist. Zudem kritisierte er die lange Zeitspanne, die das Ministerium für die Umsetzung zentraler Vorhaben in Anspruch nehmen möchte.

Sarah Stark, Hauptgeschäftsführerin des Verbands der Bahnindustrie, forderte ebenfalls eine langfristige Finanzierungssicherheit, die über Legislaturperioden hinausgeht. Nur so könne die Industrie die benötigte Planungssicherheit erhalten.