Baerbocks Abschiedsbesuch in Moldau: Unterstützung gegen russischen Einfluss

Bei ihren letzten Reisen als Außenministerin besuchte Annalena Baerbock, Vertreterin der Grünen, erneut die osteuropäische Nation Moldau. In Chisinau traf sie auf Präsidentin Maia Sandu. Nach diesem Empfang im Präsidialamt standen weitere Treffen, unter anderem mit Ministerpräsident Dorin Recean, auf Baerbocks Agenda.

Noch am Vortag war sie zur Unterstützung in die Ukraine gereist. Im Vorfeld der in diesem Herbst anstehenden Parlamentswahlen sicherte Baerbock Moldau europäische sowie deutsche Assistenz gegen die Einflussmanöver des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu. Sie kritisierte Desinformationskampagnen und mögliche Versuche der Wahlbeeinflussung in Moldau als taktische Mittel Putins, um die demokratischen Strukturen des Landes zu destabilisieren.

Moldau steht, bedingt durch seine geopolitische Lage zwischen der Ukraine und Rumänien, im verstärkten Fokus internationaler Diplomatie seit Beginn des Krieges in der Ukraine. Diesem Umstand ist es teils geschuldet, dass die deutsche Regierung bislang rund 230 Millionen Euro zur Hilfe bereitgestellt hat. Baerbocks Initiierung der sogenannten Moldau-Partnerschaftsplattform mit Unterstützung aus Frankreich und Rumänien, unterstreicht diese Bemühungen zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Landes.

In den Gesprächen lag ein Schwerpunkt auf der Energieproblematik, angesichts der großen Abhängigkeit Moldaus von russischen Gaslieferungen. Als eine der ärmsten Nationen Europas stehen die knapp 2,5 Millionen Einwohner vor enormen Herausforderungen, die durch gesellschaftliche Spannungen zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften verstärkt werden. Moldau ist, ähnlich wie die Ukraine, seit 2022 als EU-Beitrittskandidat gelistet.