Australien plant schärfstes Social-Media-Gesetz für Kinder

In Australien formiert sich Widerstand gegen ein geplantes Gesetz, das künftig den Zugang zu sozialen Medien für Kinder unter 16 Jahren stark einschränken soll. Die Regierung von Premierminister Anthony Albanese, die sich aus der politischen Mitte-Links-Bewegung speist, will den Gesetzentwurf bereits bis zum Ende des Parlamentsjahres beschließen. Diesem Vorhaben stellten sich nun Google und der Facebook-Mutterkonzern Meta Platforms entgegen. Beide Unternehmen empfinden die gesetzlich vorgesehenen Maßnahmen als zu einschränkend und plädieren für mehr Zeit zur Bewertung der möglichen Auswirkungen.

Der Gesetzesentwurf wurde zuletzt im Parlament eingebracht und es wurde nur ein Tag zur Abgabe von Meinungen eingeräumt, was von den Tech-Giganten stark kritisiert wurde. Google und Meta fordern die Regierung auf, die Ergebnisse eines Tests zur Altersverifizierung abzuwarten. Dieses System könnte biometrische Daten oder Regierungsdokumente umfassen, um Altersgrenzen durchzusetzen. Meta betonte, dass ohne diese Ergebnisse das Ausmaß der Anforderungen und die Auswirkungen auf die Australier nicht zu bestimmen seien, da der Entwurf in seiner jetzigen Form als unkontrolliert und ineffektiv gilt.

Soziale Medienplattformen würden durch das Gesetz in die Pflicht genommen, Altersverifikationen zu gewährleisten, andernfalls drohen hohe Strafen. Abgesehen von technokratischer Opposition fanden sich auch politische Hürden: Einige unabhängige Parlamentarier kritisieren das beschleunigte Vorgehen der Regierung.

Auch der chinesische Social-Media-Gigant Bytedance, bekannt durch TikTok, empfindet den Mangel an Konsultation mit Experten, sozialen Medien, mentalen Gesundheitsorganisationen und der Jugend als besorgniserregend. Zudem äußerte Elon Musk, der sich selbst als Verfechter der freien Meinungsäußerung sieht, Bedenken hinsichtlich der Menschenrechte durch das bevorstehende Gesetz.