Apple im Visier des US-Justizministeriums: Wettbewerbsklage wegen unfairen Praktiken
Die US-Regierung erhebt schwere Vorwürfe gegen den Technologiegiganten Apple, wirft dem Unternehmen unfairen Wettbewerb vor und zieht mit einer Klage vor Gericht. Das Justizministerium zusammen mit mehreren Bundesstaaten beschuldigt Apple, Konkurrenten den Zugang zu bestimmten Hardware- und Software-Funktionen verweigert und dadurch eigene Dienste systematisch bevorzugt zu haben. Apple steht entschieden dazu, sich gegen diese Vorwürfe zur Wehr zu setzen, da die Klage nach eigenen Angaben auf einer Missachtung der Fakten beruhe und letztendlich erfolglos bleiben werde.
Im Zentrum der Kritik steht, dass Apple laut Klageschrift die Kundenbindung an die eigenen Geräte verstärkt, indem Dienstleistungen anderer Anbieter durch Nachteile weniger attraktiv erscheinen. Die Kläger führen an, dass sogenannte "Super-Apps", die mehrere Dienste bündeln, von Apple behindert werden, ebenso wie auch der Chat-Dienst iMessage, der für Nutzer von Nicht-Apple-Geräten eingeschränkt sei. Des Weiteren wird Apple beschuldigt, Cloud-basierten Spielen künstliche Hürden zu errichten. Der Tech-Riese weist alle vorgebrachten Anschuldigungen von sich.
Diese US-amerikanische Klage könnte zwar Auswirkungen auf das Geschäftsmodell von Apple haben, jedoch dürften direkte Konsequenzen für europäische Verbraucher zunächst ausbleiben. Apple hat kürzlich Anpassungen in der EU vorgenommen, um den Vorgaben des neuen Digitalgesetzes DMA zu genügen, wobei erstmals der Download von Apps aus externen Quellen auf iPhone-Geräten erlaubt wurde. Kritik gab es jedoch von Seiten großer App-Anbieter, unter anderem von Spotify und Epic Games, die Apples Bedingungen als zu restriktiv empfinden und wenig anreizbietend für Entwickler. Apple argumentiert, der Schutz der Nutzer stehe im Fokus und sei beim externen App-Download gefährdet.
Die EU-Kommission belegte Apple indessen mit einer Milliardenstrafe, nachdem Spotify eine Wettbewerbsbehinderung im Musikstreaming angemahnt hatte. Die Strafsumme umfasste zum Großteil Abschreckungszahlungen.
Durch diesen Schritt reiht sich Apple in die Liste der großen Tech-Konzerne ein, die mittlerweile verstärkt unter Beobachtung der US-Regulierungsbehörden stehen. Neben Apple gerieten bereits Google, Amazon und Meta in das Visier des Justizministeriums und der FTC, als Reflex auf eine verschärfte Haltung zur Marktregulierung in den vergangenen Jahren. Obgleich solche Verfahren in der Regel lange dauern, zeigt sich US-Justizminister Merrick Garland zuversichtlich, da die Regierung eine starke Erfolgsquote in diesen Fällen aufweise. Der leitende Kartellrechtsexperte Jonathan Kanter spricht den Wunsch aus, dass Apple in Zukunft wieder durch Innovationen im Wettbewerb punkten solle statt durch das Blockieren fremder Errungenschaften.
Apple warnt daraufhin vor einem potenziell "gefährlichen Präzedenzfall", der das Wettbewerbsrecht falsch interpretiere und die wettbewerbliche Stellung, die sich Apple hart erarbeitet habe, untergrabe. Eine Regierungsvorgabe, wie Technologie zu entwickeln sei, könne dazu führen, dass sich iPhones zukünftig nicht mehr von Android-Geräten unterschieden. (eulerpool-AFX)
