Ahmadinedschad fordert IAEA-Ausschluss der USA
Washington habe bereits Atomwaffen gegen andere Länder eingesetzt und den Einsatz weiterer Nuklearwaffen angedroht, sagte Ahmadinedschad am Samstag bei einer atomaren Abrüstungskonferenz in Teheran zur Begründung.
Zugleich sprach sich der iranische Staatschef, dessen Land seit Jahren wegen seines Atomprogramms in der internationalen Kritik steht, für die Einrichtung einer unabhängigen Organisation zur Überwachung der weltweiten atomaren Abrüstung aus. Unterdessen setzen die fünf Vetomächte und Deutschland ihre Verhandlungen über neue verschärfte Sanktionen gegen den Iran in New York fort.
Die Sechserrunde, der neben dem deutschen UN-Botschafter Peter Wittig die Amtskollegen der USA, Chinas, Russlands, Frankreichs und Großbritanniens angehören, hat die nächste Zusammenkunft für Montag anberaumt. Die Diplomaten feilen derzeit an einem amerikanischen Resolutionsentwurf, der ein umfassendes Waffenembargo gegen den Iran vorsieht. Washington hoffe, die Resolution noch in diesem Monat durchzudrücken, hieß es aus Verhandlungskreisen. Dagegen lassen sich sowohl China als auch Russland Zeit und dringen darauf, die US-Vorschläge zu entschärfen.
Die Tagung in Teheran sollte eine Gegenveranstaltung zur nuklearen Abrüstungskonferenz in den USA sein, zu der US-Präsident Barack Obama Anfang der Woche eingeladen hatte. In der iranischen Hauptstadt kamen unter dem Motto «Atomkraft für alle, Atomwaffen für niemanden» Außenminister aus zehn Staaten sowie Experten aus 60 Ländern zusammen. Nach Angaben der Agentur Fars waren auch die Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates mit kleineren Delegationen vertreten.
Die Veto-Mächte im Sicherheitsrat gerieten am Samstag ins Visier von Ahmadinedschad. Es könne nicht sein, dass diese Länder auch das Vetorecht über globale Entwicklungen hätten. Von ihnen könne eine ernsthafte nukleare Abrüstung nicht erwartet werden, sagte Ahmadinedschad in seiner Eröffnungsrede. Beobachter sehen in der Konferenz einen neuen Versuch der iranischen Führung, ihr umstrittenes Atomprogramm als friedlich und ausschließlich zivilen Zwecken dienend darzustellen.
