Abbas wirbt in Paris für Palästinenserstaat
Paris (dpa) - Palästinenser-Chef Mahmud Abbas hat bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Paris für die Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina geworben.
Außenminister Alain Juppé hatte in den vergangenen Tagen mehrfach eine derartige Möglichkeit ins Gespräch gebracht und betont, Frankreich erwäge eine Anerkennung.
Der französischen TV-Station France 24 sagte Abbas, die Anzeichen für die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenser-Staates mehrten sich. Eine konkrete Zusage liege bisher aber noch nicht vor. Abbas wiederholte seine Bereitschaft, mit Israel erneut in Verhandlungen zu treten und den Friedensprozess im Nahen Osten neu zu beleben.
Die palästinensische Autonomiebehörde hat nach Ansicht der Vereinten Nationen die Voraussetzungen erfüllt, um einen unabhängigen Staat regieren zu können. Sie will bis September eine funktionierende Verwaltung, effektive Sicherheitskräfte und eine unabhängige Justiz aufgebaut haben, damit sie einen unabhängigen Staat ausrufen kann. Dieser soll das Westjordanland, den Gazastreifen und den arabischen Ostteil Jerusalems umfassen.
Israel und die moderate Palästinenserführung von Präsident Abbas wollten eigentlich bis September eine Verhandlungslösung finden. Soll dieses Ziel noch erreicht werden, müssten beide Seiten umgehend ihre Friedensverhandlungen für eine Zwei-Staaten-Lösung fortsetzen.
Die Nahost-Friedensgespräche sind seit Ende September 2010 unterbrochen. Die Palästinenser fordern unter anderem Garantien, dass die Verhandlungen in absehbarer Zeit zu einem Ergebnis führen und alle Kernprobleme des Nahost-Konfliktes umfassen.
