Zwischen Exporten und Kontroversen: Abschiebungen nach Afghanistan wieder aufgenommen
Nach zwei Jahren Pause hat Deutschland erneut Abschiebeflüge nach Afghanistan durchgeführt. Ein Flugzeug mit 81 afghanischen Staatsangehörigen hob kürzlich vom Flughafen Leipzig ab. Diese Maßnahme betrifft Migranten, die aufgrund rechtlicher Verfehlungen aus Deutschland abgeschoben werden.
Der Flug wurde von Qatar Airways durchgeführt, wobei Teilnehmer des Fluges von mehreren Bussen zum Abflugort gebracht wurden. Auffällig war, dass mindestens einer der Passagiere mit einer elektronischen Fußfessel ausgestattet war. Diese Abschiebung markiert eine politische Wende unter der neuen deutschen Regierung, die diese Maßnahme trotz laufender diplomatischer Herausforderungen umsetzte.
Der Zeitpunkt des Fluges fiel mit einem Treffen europäischer Innenminister zum Thema Asylpolitik zusammen, das die Verschärfung der bestehenden Regeln zum Ziel hatte. Besonders hervorzuheben ist der politische Aspekt, denn es handelt sich um die erste derartige Aktion seit der letzten im Vorjahr angekündigten Runde.
Das internationale Umfeld bleibt schwierig: Deutschland unterhält keine direkten diplomatischen Beziehungen zu den Taliban in Kabul. Jegliche Kommunikation erfolgt über katarische Vermittlung, wie Außenminister Johann Wadephul betonte. Innenminister Alexander Dobrindt verfolgt jedoch das Ziel, direkte Vereinbarungen mit Afghanistan zu treffen, um derartige Abschiebungen zu erleichtern.
Dies stößt jedoch auf Widerstand von Menschenrechtsorganisationen, die auf die prekäre Menschenrechtslage in Afghanistan verweisen. In Deutschland leben derzeit über 446.000 Afghanen, was die Herausforderung eines effektiven Migrationsmanagements deutlich macht.
Die Zahl ausreisepflichtiger Personen unter ihnen liegt bei über 11.000, von denen viele eine Duldung erhalten haben, die aufgrund verschiedener Faktoren wie fehlender Reisedokumente oder rechtlicher Hindernisse gewährt wird. Ein historischer Rückblick zeigt, dass zwischen 2016 und der Machtübernahme der Taliban über 1.100 Personen in 40 Flügen nach Afghanistan zurückgebracht wurden.
Die jüngste Abschiebung folgt einer fast zweijährigen Unterbrechung. Es bleibt abzuwarten, ob die Bemühungen um eine Etablierung regelmäßiger Flüge unter den derzeitigen Bedingungen umgesetzt werden können.
