Zu wenig Polizei: Leipzig verbietet für Montag geplante Legida-Demo
07. Februar 2015, 16:13 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Leipzig (dts) - Die Stadt Leipzig hat die für Montag geplante Demonstration der "Leipziger gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Legida) untersagt. Es stünden nicht genügend Polizeikräfte zur Verfügung, teilte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung mit. Dies sei ihm zuvor vom sächsischen Innenministerium mitgeteilt worden.
"Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten", so Jung. Ursprünglich wollten die Organisatoren mit bis zu 10.000 Teilnehmern durch das Stadtzentrum marschieren. Gegen den Entscheid können noch Rechtsmittel eingelegt werden. Bei früheren Aufmärschen des islam-kritischen Bündnisses hatten rund 4.500 Polizisten den Protestzug abgesichert. Eine geplante Gegenveranstaltung, bei der Menschen über den Innenstadtring laufen wollen, soll nach Angaben der Stadt aber wie geplant stattfinden können.
"Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrscht und es nicht möglich ist, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten", so Jung. Ursprünglich wollten die Organisatoren mit bis zu 10.000 Teilnehmern durch das Stadtzentrum marschieren. Gegen den Entscheid können noch Rechtsmittel eingelegt werden. Bei früheren Aufmärschen des islam-kritischen Bündnisses hatten rund 4.500 Polizisten den Protestzug abgesichert. Eine geplante Gegenveranstaltung, bei der Menschen über den Innenstadtring laufen wollen, soll nach Angaben der Stadt aber wie geplant stattfinden können.
