Zolldrohungen: Trump will Frist für Putin verkürzen
Turnberry (dpa) - In den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine erhöht US-Präsident Donald Trump den Druck auf Russland. Er werde die Frist von 50 Tagen für deutlich höhere Zölle für Russlands Handelspartner auf «zehn oder zwölf» Tage reduzieren, sagte Trump während eines Treffens mit dem britischen Premierminister Keir Starmer.
Die neue Frist gelte «ab heute» (Montag), sagte Trump. Es gebe keinen Grund, zu warten. Er habe großzügig sein wollen, «aber wir sehen einfach keine Fortschritte», sagte Trump.
Der US-Präsident hatte Russland vor zwei Wochen mit Zöllen für die Handelspartner in Höhe von rund 100 Prozent gedroht, sollte es vor Ablauf der genannten Frist keinen Deal für eine Waffenruhe oder eine Friedensvereinbarung geben. Statt Anfang September endet die Frist Trump zufolge nun in nicht einmal zwei Wochen.
«Ich bin enttäuscht von Präsident Putin, sehr enttäuscht»
Mit Blick auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin zeigte Trump sich nun erneut enttäuscht. «Ich dachte, das haben wir schon oft geklärt. Und dann geht Präsident Putin los und beginnt, Raketen auf eine Stadt wie Kiew abzufeuern und tötet viele Menschen in einem Pflegeheim», sagte er. «Ich bin enttäuscht von Präsident Putin, sehr enttäuscht.»
Eigentlich hatte Trump immer wieder sein gutes Verhältnis zu Putin betont - zuletzt dann aber den Ton geändert. Anfang Juli warf er Putin vor, «Bullshit» zu reden. «Er ist die ganze Zeit sehr nett, aber es stellt sich heraus, dass es bedeutungslos ist.»
Bisher 50 Tage für Lösung
Am 14. Juli setzte Trump dann die 50-Tage-Frist, um Russland zu einem Abkommen zu bewegen. Den Schritt kündigte der Republikaner bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus an, bei dem die beiden Waffenlieferungen für die Ukraine bestätigt hatten. Er sprach von «Sekundärzöllen», also von Zöllen gegen Russlands Handelspartner, in Höhe von etwa 100 Prozent.
Moskau zeigte sich allerdings unbeeindruckt von Trumps Ankündigung und setzte die Angriffe auf die Ukraine in den folgenden Tagen unvermindert fort. Zudem kritisierte der Kreml die angekündigten Waffenlieferungen und die angedrohten Sanktionen und wies sie als schädlich für die Friedensbemühungen zurück.
Mit Abstand größter Handelspartner Russlands ist China
Mit seiner Zoll-Drohung will Trump die wirtschaftliche Basis des Kremls weiter schwächen, indem vor allem große Abnehmer wie China und Indien stärker unter Druck gesetzt werden. Welche Länder es konkret treffen könnte, hat Trump bislang nicht ausgeführt.
Der mit Abstand größte Handelspartner für Russland ist China. Den Zolldaten für 2024 bis zum Oktober zufolge lag der Handel zwischen beiden Nachbarn bei 244 Milliarden Dollar. Auf den weiteren Plätzen folgen Indien, die Türkei, Belarus und Kasachstan. Indien hat nach den westlichen Ölsanktionen gegen das Russland vor allem den Import von Öl und Gas aus dem Land gesteigert. Die Türkei gilt als Drehscheibe und Zwischenhändler im Russlandhandel - auch für Waren aus Europa.
