Zoll und Tabakbranche warnen vor wachsendem Schwarzmarkt
Berlin - Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) sowie der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) warnen vor einem wachsenden Schwarzmarkt für Tabak- und Nikotinprodukte.
Der Schwarzmarkt für Nikotinerzeugnisse wachse dynamisch, bleibe jedoch größtenteils im Dunkeln, da es keine belastbare Gesamtstatistik gebe, teilten BDZ und BVTE am Dienstag in Berlin mit. Ein erheblicher Teil des Handels verlaufe über Onlinebestellungen und Kleinsendungen, was die statistische Erfassung erschwere. Seriöse Hochrechnungen zum tatsächlichen Gesamtmarkt seien daher derzeit nicht möglich.
Thomas Liebel, Bundesvorsitzender der BDZ, sagte, dass der illegale Markt real sei. Die Erfahrungen des Zolls mit illegalen E-Zigaretten verdeutlichten exemplarisch die Folgen fehlender Durchsetzbarkeit: hoher Ermittlungs- und Analyseaufwand, lange Lagerzeiten, erhebliche Sicherheitsrisiken durch Lithium-Akkus sowie hohe Verwahr- und Entsorgungskosten, die vollständig vom Steuerzahler getragen würden. Allein in einem Ermittlungsverfahren der Zollfahndung München beliefen sich die Lager- und Vernichtungskosten für sichergestellte Vapes auf rund 750.000 Euro.
Der BVTE warnte vor einer Sonderkonjunktur für die organisierte Kriminalität durch politische Fehlentscheidungen. "Der Staat muss sich darauf konzentrieren, die schon heute geltenden Verbote bei E-Zigaretten effektiver durchzusetzen, anstatt ständig über neue Verbote nachzudenken, die dann auch mangelhaft durchgesetzt werden und nur den illegalen Handel befeuern", sagte BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke.
