Zeitung: Parteien stellen sich auf weitere Amtszeit Gaucks ein
24. Januar 2015, 08:55 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die im Bundestag vertretenen großen Parteien stellen sich offenbar auf die Bereitschaft von Bundespräsident Joachim Gauck für eine weitere Amtszeit ein. Mehrere Gesprächspartner des Bundespräsidenten aus jüngerer Zeit bestätigten gegenüber der der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabendausgabe) ihren gemeinsamen Eindruck: Gauck habe sich dazu entschlossen, eine zweite Periode - dann bis 2022 - anzuhängen. Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel, von der es ebenso heißt, sie wolle nach der nächsten Wahl nach Möglichkeit weitermachen, könne deshalb entspannt weiterplanen.
Ihr liege ein Überblick über die momentanen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, dem Wahlgremium für das Staatsoberhaupt, vor, berichtet die Zeitung. Danach schaffen die für eine Mehrheit notwendige Stimmzahl von 632 überzeugend nur Union plus SPD (954 Mandate) oder Union zusammen mit den Grünen (705). Zwar verfügen auch SPD, Linkspartei und Grüne mit 641 über eine knapp ausreichende Mandatszahl. Angesichts bekannter zahlreicher "Unverträglichkeiten" innerhalb dieser Konstellation ist eine echte Mehrheitschance aber praktisch nicht gegeben. An dieser grundsätzlichen Gewichtung dürfte sich auch mit den bis Frühjahr 2017 anstehenden Wahlen grundsätzlich nichts mehr ändern. Aber nur wenn Gauck zur zweiten Periode antrete, bleibe Merkel die Pein erspart, einen eigenen Präsidentschaftskandidaten zu suchen, schreibt die Zeitung. Denn dieser hätte weder mit der SPD noch mit den Grünen eine echte Chance.
Ihr liege ein Überblick über die momentanen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, dem Wahlgremium für das Staatsoberhaupt, vor, berichtet die Zeitung. Danach schaffen die für eine Mehrheit notwendige Stimmzahl von 632 überzeugend nur Union plus SPD (954 Mandate) oder Union zusammen mit den Grünen (705). Zwar verfügen auch SPD, Linkspartei und Grüne mit 641 über eine knapp ausreichende Mandatszahl. Angesichts bekannter zahlreicher "Unverträglichkeiten" innerhalb dieser Konstellation ist eine echte Mehrheitschance aber praktisch nicht gegeben. An dieser grundsätzlichen Gewichtung dürfte sich auch mit den bis Frühjahr 2017 anstehenden Wahlen grundsätzlich nichts mehr ändern. Aber nur wenn Gauck zur zweiten Periode antrete, bleibe Merkel die Pein erspart, einen eigenen Präsidentschaftskandidaten zu suchen, schreibt die Zeitung. Denn dieser hätte weder mit der SPD noch mit den Grünen eine echte Chance.
