Wulff legt Abgeordnetenmandat nieder
11. Juni 2010, 09:49 Uhr · Quelle: dpa
Hannover (dpa) - Drei Wochen vor der Bundespräsidentenwahl hat der Kandidat von Union und FDP, Christian Wulff, sein Abgeordnetenmandat im niedersächsischen Landtag niedergelegt. Damit will er formale Ungereimtheiten ausräumen.
«Ich habe mich entschieden, das Mandat niederzulegen, um dem Amt des Bundespräsidenten nicht zu schaden», sagte der 50 Jahre alte Christdemokrat am Freitag im Landtag in Hannover.
Es hätte rechtliche Hindernisse geben können, wenn Wulff seinen Landtagssitz erst mit der Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni abgegeben hätte. Es wurden Probleme für eine nahtlose Übernahme der Amtsgeschäfte gesehen. Die Opposition hatte zuvor auch beschlossen, Wulff zu einem sofortigen Mandatverzichts aufzufordern.
Sein Amt als Ministerpräsident will Wulff dann per Erklärung niederlegen, wenn er am 30. Juni in der Bundesversammlung die notwendige Stimmenmehrheit hat. Sein VW-Aufsichtsratsmandat werde er in der kommenden Woche abgeben, kündigte Wulff an.
