Wohnungsbau-Turbo in den Startlöchern: Politik setzt auf kreative Lösungen
Der von Bundesbauministerin Verena Hubertz angekündigte „Wohnungsbau-Turbo“ soll noch vor der Sommerpause das Bundeskabinett passieren. Dies verkündete die SPD-Politikerin jüngst auf dem „Tag der Immobilienwirtschaft“ in Berlin. Sie zeigte sich optimistisch, nachdem sie ein „sehr gutes Gespräch“ mit Umweltminister Carsten Schneider über den Gesetzentwurf geführt hatte.
Ein zentrales Element des vorgeschlagenen Gesetzes sei eine bedeutende Klausel im Baugesetzbuch. Hubertz kritisierte die langwierigen Prozesse zur Erstellung oder Änderung von Bebauungsplänen und plädierte für eine zügigere Umsetzung. Dabei solle den Kommunen mehr Freiheit gewährt werden, um schnell reagieren zu können. Aufstockung und Nachverdichtung nannte sie als Beispiele für kreative Ansätze, um die bestehende Flächennutzung zu optimieren.
Die große Herausforderung liegt in der Bewältigung der Bürokratie, so Hubertz. Das Ziel von 400.000 neuen Wohnungen jährlich sei von der letzten Bundesregierung nicht erreicht worden. Unterstützt wird die Initiative von Kanzleramtschef Thorsten Frei, der auf schnellere Planungs- und Genehmigungsprozesse drängt und auf die Vermehrung der Bauvorschriften seit 1990 von ursprünglich 5.000 auf 20.000 hinwies.
Ein weiteres Problem stellt der signifikante Rückgang in der Bauwirtschaft dar: 2022 wurden 14 Prozent weniger Wohnungen fertiggestellt, insgesamt nur 251.900. Der niedrige Stand seit 2015 wird durch steigende Zinsen und Baukosten verschärft, was die Dringlichkeit für den „Wohnungsbau-Turbo“ nur umso deutlicher macht.
