Wehrpflicht als Schlüssel zur Bundeswehr-Ausweitung? Merkel fordert neuen Ansatz

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat ehrgeizige Pläne verkündet, die die Wiedereinführung der Wehrpflicht als möglichen Hebel zur angestrebten Vergrößerung der Bundeswehr betrachten. Angesichts der aktuellen Freiwilligenlage sieht Merz kaum eine Alternative zu einer Pflichtdienst-Komponente, so äußerte er sich bei einer Veranstaltung in Berlin vor Führungspersönlichkeiten der Industrie. Sein Appell richtete sich besonders an die Unternehmen, die er aufforderte, ihren Angestellten Raum für Reservistenübungen zu gewähren. Dies sei notwendig, um die Bundeswehr wieder fest in die Gesellschaft zu integrieren.

Merz räumt ein, dass die bisherige Aussetzung der Wehrpflicht ein strategischer Fehltritt war, auch wenn eine direkte Rückkehr zum alten Modell nicht in Frage kommt. Präzise Vorstellungen über eine mögliche Neukonzipierung ließ der Kanzler jedoch offen. Die Unionspartei drängt gleichwohl auf eine zügige Entscheidung hinsichtlich der Rekrutierungserweiterung, um das Ziel von zusätzlichen 50.000 bis 60.000 Soldaten erreichen zu können. Aktuell verteidigt die Bundeswehr das Land mit rund 180.000 Soldaten.

Obwohl die Wehrpflicht 2011 pausiert wurde, bleibt sie ein verankertes Element im Grundgesetz, das durch eine einfache Mehrheit reaktiviert werden könnte – sofern sich die Koalition aus Union und SPD darauf verständigt. Die SPD hingegen hält an der Freiwilligkeit fest, wie es im Regierungsvertrag steht. Noch bleibt offen, ob der Bedarf der Bundeswehr ohne die Rückkehr zur Wehrpflicht gedeckt werden kann.