Wehrbeauftragter kritisiert AKK-Vorstoß zu Nordsyrien
Berlin (dts) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kritisiert, eine Schutzzone in Nordsyrien einzurichten. "Die Bundeswehr reißt sich nicht um zusätzliche Aufgaben. Schon jetzt sind 17.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in internationale Einsätze eingebunden, von Afghanistan bis zur NATO-Response-Force", sagte Bartels dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Laut Bartels ist es zwar möglich, dass Deutschland andere Prioritäten setzt. "Aber noch ist ja völlig offen, um welche Art von Mission es eventuell gehen soll. Und soll dann die EU aktiv werden, die NATO oder die UNO?" Kramp-Karrenbauer hatte am Montag eine Schutzzone in Nordsyrien unter deutscher Beteiligung vorgeschlagen. Einzelheiten nannte sie nicht. Aus Regierungskreisen verlautete laut RND am Dienstag, weder die CSU, noch die SPD sei in die Überlegungen der Verteidigungsministerin eingebunden gewesen. Das Auswärtige Amt unter Außenminister Heiko Maas (SPD) meldete "Diskussionsbedarf" an.
Laut Bartels ist es zwar möglich, dass Deutschland andere Prioritäten setzt. "Aber noch ist ja völlig offen, um welche Art von Mission es eventuell gehen soll. Und soll dann die EU aktiv werden, die NATO oder die UNO?" Kramp-Karrenbauer hatte am Montag eine Schutzzone in Nordsyrien unter deutscher Beteiligung vorgeschlagen. Einzelheiten nannte sie nicht. Aus Regierungskreisen verlautete laut RND am Dienstag, weder die CSU, noch die SPD sei in die Überlegungen der Verteidigungsministerin eingebunden gewesen. Das Auswärtige Amt unter Außenminister Heiko Maas (SPD) meldete "Diskussionsbedarf" an.
