Warnung vor Ost-West Spannungen: Baerbock zieht Parallelen zwischen Moldau und Ukraine
Außenministerin Annalena Baerbock warnt vor einer sich zuspitzenden Lage in der Republik Moldau, welche Erinnerungen an die Anfänge des Konflikts in der Ukraine weckt. Während eines Besuches der Gedenkstätte in Ravensbrück äußerte sich die Ministerin besorgt über die Entwicklungen in der Region. Insbesondere das jüngste Gesuch von Transnistrien, einer abtrünnigen moldauischen Region, an Russland um "Schutz" beunruhigt die Politikerin. Die prorussischen Kräfte Transnistriens haben vor Kurzem an den russischen Föderationsrat und die Staatsduma appelliert, Maßnahmen zum Schutz vor dem Druck Moldaus zu ergreifen, wobei die Hintergründe der Anfrage unklar blieben.
Baerbock verurteilt solche Taktiken als Bruch des Völkerrechts. In ihren Augen spiegeln "Scheinreferenden" und vorgetäuschte Verfahren eine Strategie wider, die darauf abzielt, Staaten von innen her zu destabilisieren. Das Auswärtige Amt hat bereits festgestellt, dass Moldau zunehmend von außen Destabilisierungsversuchen ausgesetzt ist. Die Ministerin betonte, dass Deutschland die Republik Moldau in ihrem Streben nach territorialer Unversehrtheit unterstützen werde.
Der Vergleich, den Baerbock zieht, bezieht sich auf das Jahr 2014, als Moskau über ein international umstrittenes Referendum auf der Krim deren Beitritt zur Russischen Föderation erzwang. Dieses Vorgehen, das weder die Abstimmung noch die darauffolgende Annexion der Krim durch die internationale Gemeinschaft anerkannt wurden, wird nun als mögliches Szenario für Transnistrien befürchtet. (eulerpool-AFX)
