Waffenmissbrauch heizt Streit über Truppendisziplin an
Berlin (dpa) - Ein neuer Fall von Waffenmissbrauch bei der Bundeswehr in Afghanistan heizt die Diskussion über die Disziplin in der Truppe weiter an. Ein Stabsgefreiter hielt in der vergangenen Woche einem Kameraden die geladene Pistole an den Kopf.
Die Opposition ist empört. Das Verteidigungsministerium spricht von Einzelfällen und sieht kein grundsätzliches Ausbildungsproblem. Der Bundeswehrverband warnt vor einer politischen Instrumentalisierung der aktuellen Affären.
Der neue Vorfall betrifft dieselbe Kampfeinheit der Bundeswehr, in der sich im Dezember ein tödlicher Schießunfall ereignete. Der Stabsgefreite soll einem Hauptgefreiten am vergangenen Freitag während einer Patrouille in einem gepanzerten Fahrzeug im Streit die Waffe aus der Halterung gezogen und an den Kopf gehalten haben. Die Untersuchung des Vorfalls läuft noch. Der Täter soll zurück nach Deutschland geschickt werden. Alle disziplinarischen Maßnahmen bis hin zur unehrenhaften Entlassung des Soldaten werden geprüft.
Insgesamt gab es im vergangenen Jahr nach Angaben des Verteidigungsministeriums 12 Fälle eines «unsachgemäßen Gebrauchs von Waffen», bei denen Soldaten verletzt wurden. «Ein grundsätzliches Ausbildungsproblem wird trotz der bedauerlichen Einzelfälle nicht gesehen», sagte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur dpa auf Anfrage.
Mitte Dezember war ein Soldat in einem Vorposten der Bundeswehr-Kampftruppen in der Unruheprovinz Baghlan durch einen Schuss aus der Waffe eines Kameraden getötet worden.
Oppositionspolitiker hatten sich zuvor besorgt über den Fall gezeigt. «Die Bundeswehr muss sehr genau darauf achten, dass sie solche Rabauken nicht auch noch der afghanischen Zivilbevölkerung zumutet», sagte der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour der dpa. Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold sprach von einem «Verlust des Respekts vor der Waffe».
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, rief die Opposition zu mehr Zurückhaltung in der aktuellen Bundeswehrdebatte auf. «Was nun an reflexartigen politischen Reaktionen in Deutschland zu verzeichnen ist, zielt nach meiner Einschätzung in erster Linie darauf ab, den Bundesminister der Verteidigung zu beschädigen», sagte Kirsch in einem dpa-Gespräch. Der politische Streit werde auf dem Rücken der Soldatinnen und Soldaten ausgetragen. «Ich kann nur davor warnen, die Soldatinnen und Soldaten als Vehikel für die Demontage des Ministers zu missbrauchen.»
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) war bereits in der vergangenen Woche auf das Problem eingegangen. «Insbesondere Unfälle beim Waffenreinigen ... zeigen die Notwendigkeit besserer Ausbildung und Dienstaufsicht», heißt es in seinem Jahresbericht.
