Wadephul fordert verstärkte Reformanstrengungen der Westbalkan-Staaten für EU-Beitritt
Außenminister Johann Wadephul hat die EU-Beitrittskandidaten auf dem westlichen Balkan eindringlich dazu aufgefordert, ihre Reformbemühungen zu intensivieren, um in absehbarer Zeit Teil der Europäischen Union zu werden. Bei einem Treffen mit der albanischen Außenministerin Elisa Spiropali in Tirana unterstrich der CDU-Politiker, dass Deutschland bereit sei, unterstützend zur Seite zu stehen, stellt jedoch klar, dass die Verantwortung zur Erfüllung der Beitrittskriterien weiterhin bei den Kandidatenländern liege.
Wadephul betonte, dass weder Albanien noch Montenegro oder die anderen Staaten der Region derzeit die Voraussetzungen für einen Beitritt erfüllen. Es gebe keine Abkürzungen auf dem Weg in die EU, was die Bedeutung umfassender Reformen besonders hervorhebt.
Während seines Albanien-Besuches lobte Wadephul die Existenz der albanischen Sonderstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, führte jedoch an, dass gerade auf diesem Gebiet noch erheblich mehr Anstrengungen erforderlich seien. Die Bundesregierung zeigt sich besorgt über die weit verbreitete Korruption in Albanien und anderen Balkanländern, die oft mit internationaler Drogenkriminalität verbunden ist.
Zuvor betonte Wadephul in Podgorica, dass die Integration der Westbalkanstaaten in die EU nicht nur für die Kandidatenländer, sondern auch für die Union selbst von Interesse sei. In Zeiten geopolitischer Herausforderungen sei es wichtig, die gemeinsamen Werte als Rechtsraum und Wirtschaftsgemeinschaft zu betonen.
Die albanische Außenministerin Spiropali brachte ihre Hoffnung zum Ausdruck, die Beitrittsverhandlungen bis 2027 abzuschließen und noch in diesem Jahrzehnt Mitglied der EU zu werden. Montenegros Außenminister Ervin Ibrahimovic dankte für die Unterstützung auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft und bezeichnete Montenegro als verlässlichen Partner.
Die sechs Westbalkanländer, unter ihnen Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien, streben mit unterschiedlichem Fortschritt einen EU-Beitritt an. Montenegro und Serbien befinden sich bereits seit mehreren Jahren in Verhandlungen, während Albanien und Nordmazedonien 2022 in den Verhandlungsprozess eingetreten sind. Bosnien-Herzegowina ist Beitrittskandidat, das Kosovo hat den Status eines potenziellen Kandidaten.
