Von der Leyen will schnellere Genehmigungsverfahren für Industrie

Antwerpen - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert mehr Tempo in Europa, um im globalen Wettbewerb zu bestehen. "Wir müssen schneller werden, denn ich weiß, dass der Druck der Weltmärkte auf Sie noch zunimmt", sagte sie am Mittwoch auf dem Europäischen Industriegipfel in Antwerpen.

Jedes Mal, wenn sie von einer Investition höre, die aus Europa abgezogen werde, oder von einer Fabrik, die von der Schließung bedroht sei, denke sie zuerst an die Beschäftigten und an Familien, die vielleicht eine entscheidende Einkommensquelle verlieren. "Ich denke auch daran, was das für Europa als Ganzes bedeutet. Ihre Industrie ist die Industrie der Industrien."

Sie sagte, dass die Investitionen in den industriellen Wandel von 52 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 115 Milliarden Euro im Jahr 2025 mehr als verdoppelt wurden. Zudem seien Vorschläge zur Senkung der Bürokratiekosten für Unternehmen um 15 Milliarden Euro jährlich vorgelegt worden.

Von der Leyen hob hervor, dass Europa in vielen Bereichen der "Energiewende führend bleibe, jedoch der Wettbewerb härter werde. Wir beobachten massive Subventionen, staatlich geförderte Überkapazitäten und Marktverzerrungen." China exportiere fast doppelt so viel saubere Technologie wie Europa, was ein Zeichen für die Verschiebung der globalen Marktpositionen sei. Es sei höchste Eile geboten, um Europas Platz in der neuen Weltwirtschaft zu sichern.

Um die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken, forderte von der Leyen schnellere Genehmigungsverfahren und eine Vereinfachung der Regeln. Sie kündigte an, dass mit einem neuen Windpaket die Genehmigungszeiten um zwei Drittel gekürzt werden sollen. Zudem sei geplant, den bürokratischen Aufwand auf europäischer Ebene um 37 Milliarden Euro zu senken. Die nationalen Regierungen und das Europäische Parlament müssten aber ihren Beitrag leisten, um die notwendigen Veränderungen umzusetzen.