Von der Leyen übersteht erneute Misstrauensvoten: EU-Parlament in Aufruhr
Die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen hat abermals zwei Misstrauensvoten im Europäischen Parlament unbeschadet überstanden. In Straßburg erhielt der Antrag der rechten PfE-Fraktion 179 Stimmen bei 378 Gegenstimmen, während der Antrag aus dem linken Lager 133 Befürworter bei 383 Gegenstimmen fand. Bei beiden Abstimmungen gab es eine bemerkenswerte Anzahl von Enthaltungen, was die Spannungen innerhalb des Parlaments widerspiegelt.
Um erfolgreich zu sein, hätte ein Misstrauensvotum zwei Drittel der abgegebenen Stimmen erreichen müssen. Bei diesen Abstimmungen beteiligten sich jeweils 594 der derzeit 719 Abgeordneten des Parlaments. Ein erfolgreicher Misstrauensantrag hätte die Kommission zum Rücktritt gezwungen, doch von der Leyen war wieder einmal in der Lage, eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu vereinen.
In einem Zeichen wachsender interner Unruhen stimmten erstmals auch einige Abgeordnete der christdemokratischen EVP und der liberalen Renew gegen sie – beides Fraktionen, denen von der Leyen nahesteht. Der Zoll-Deal der EU mit den USA und die Kritik an ihrer politischen Transparenz waren zentrale Streitpunkte der Misstrauensanträge.
Trotz des überstandenen Votums bleibt die Stimmung angespannt. Linke Gruppen im Parlament, angeführt von prominenten Kritikern wie Martin Schirdewan und René Repasi, haben bereits signalisiert, dass weitere Anträge folgen könnten, sollten von der Leyens Ergebnisse ausbleiben. Dies spiegelt eine zunehmende Unzufriedenheit wider, insbesondere angesichts der geopolitischen Herausforderungen Europas.
Der Missmut könnte fortbestehen, auch wenn der Fraktionsvorsitzende der EVP, Manfred Weber, die Anträge als wahlpolitische Kampagne abstempelte. Von der Leyen betonte in einer Stellungnahme ihre Dankbarkeit für die Unterstützung und versprach weiterhin eine enge Zusammenarbeit mit dem Parlament.
Für Ursula von der Leyen könnte jedoch die eigentliche Herausforderung in den kommenden Monaten darin bestehen, das Vertrauen in ihre Führung zu festigen und die politische Einheit im Parlament zu wahren.
