Von der Leyen trotzt Misstrauensanträgen mit Appell an europäische Einheit
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Europaparlament Stellung gegen zwei neue Misstrauensanträge bezogen und dabei eindringlich zur Einheit innerhalb der Gemeinschaft aufgerufen. In einer lebhaften Debatte in Straßburg beschuldigte sie die Antragsteller, unbewusst den Interessen Wladimir Putins Vorschub zu leisten. "Die Wahrheit ist: Unsere Gegner sind nicht nur bereit, jede Spaltung auszunutzen - sie schüren diese Spaltungen aktiv", so von der Leyen mit Nachdruck.
Von der Leyen erläuterte die gegenwärtigen Herausforderungen Europas, insbesondere die Provokationen durch unrechtmäßige Luftraumverletzungen, etwa durch russische Drohnen in Polen und russische Jets in Estland. "Wir müssen uns auf das konzentrieren, was wirklich wichtig ist", betonte sie. Ihre Rede untermauerte sie mit dem Versprechen, weiterhin die Zusammenarbeit mit den Abgeordneten zu suchen. Gleichzeitig zeigte sie Verständnis für die Sorgen der Kritiker und erkannte deren berechtigte Anliegen an.
Die Misstrauensanträge wurden von der rechten PfE-Fraktion sowie der Linken eingereicht. Die PfE bemängelt den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit aufgrund der Klimapolitik der Kommission, während beide Fraktionen die Zollvereinbarungen mit den USA kritisieren. Die Linke wirft der Kommission zudem vor, nicht ausreichend Druck auf Israel hinsichtlich des Militäreinsatzes im Gazastreifen auszuüben. Eine Mehrheit für die Anträge wird als unwahrscheinlich betrachtet, wie bereits zuvor im Juli. Abstimmungen hierzu sind für Donnerstag geplant.
