Von der Leyen kündigt Unterstützungspaket für Armenien an

Brüssel - Die Europäische Union plant ein Unterstützungspaket für Armenien, um auf neue wirtschaftliche Beschränkungen durch Russland zu reagieren. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Telefonat mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan am Donnerstag mit.

Durch die Ausweitung der Ausfuhrbeschränkungen für armenische Produkte nutze Moskau die wirtschaftlichen Beziehungen als Mittel zur Ausübung politischen Drucks, so die Kommissionschefin. Das Unterstützungspaket der EU umfasst eine sofortige finanzielle Hilfe von über 50 Millionen Euro.

Weitere Maßnahmen sollen den Handel mit bestimmten armenischen Produkten, insbesondere im Agrarbereich, erleichtern. Praktische Unterstützung sei auch für betroffene Sektoren wie den Blumenexport vorgesehen, da Russland kürzlich die Einfuhr armenischer Blumen mit fragwürdigen Vorwürfen eingeschränkt habe. Eine Lieferung von 10.000 Blumen sei für morgen nach Lettland geplant.

Langfristig bekräftigte von der Leyen das Engagement Europas für die Umsetzung der im jüngsten Gipfel in Jerewan vereinbarten Partnerschaft zur Konnektivität. Die Wiedereröffnung von Handelsrouten mit der Türkei, einschließlich der Eisenbahnverbindung durch Georgien und die Türkei, sei ein bedeutender Fortschritt. Armenien habe das Potenzial, ein strategisches Drehkreuz zu werden, das Europa, den Südkaukasus und Zentralasien verbindet, so von der Leyen. Die EU sei bereit, Armenien bei Infrastruktur und Grenzübergängen zu unterstützen, während sich die regionalen Verbindungen wieder öffnen.