Von der Leyen kündigt gesetzgeberische Rentenkorrekturen an

Berlin (dts) - Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat vor dem an diesem Mittwoch beginnenden Rentendialog mit Spitzenvertretern der Rentenversicherung versprochen, erwiesene Schwachstellen des Sicherungssystems zu überwinden. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte die Ministerin: "Unser Rentensystem ist im Grundsatz fest aufgestellt. Doch es haben sich auch einige Schwachstellen gezeigt, an denen wir besser werden müssen."

Darüber wolle man jetzt im Regierungsdialog mit breiter Beteiligung sprechen. "Ziel sind konkrete gesetzgeberische Schritte, die wir Anfang des Jahres auf den Weg bringen wollen." Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit ist im Jahr 2010 die Zahl der Geringverdiener auf 3,9 Millionen leicht gestiegen. Von den Vollzeitarbeitnehmern kam 2010 jeder fünfte Arbeitnehmer auf ein Jahresbruttogehalt von weniger als 20.000 Euro. Rechnet man die sozialversicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigten noch hinzu, blieb 2010 nahezu jeder Dritte unter einem Monatsverdienst von 1.667 Euro. Linksparteichef Klaus Ernst sagte der Zeitung, dies reicht nicht, um nach 45 Beitragsjahren Anspruch auf eine Altersrente oberhalb der Grundsicherung zu erwerben. "Jedem Dritten droht im alter der Gang zum Sozialamt." Die Bundesregierung sei gefordert, eine gesetzliche Mindestrente von mindestens 850 Euro monatlich einzuführen.