Vision "One Europe, One Market": EU-Kommission plant ambitionierte Reformen
Der Binnenmarkt der Europäischen Union soll umfassend gestärkt werden. Dies kündigte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, nach einem informellen Treffen mit europäischen Staats- und Regierungschefs an. Im März wird die EU-Kommission beim nächsten Gipfeltreffen einen detaillierten Plan unter dem Namen "One Europe, one market" vorstellen. Ziel ist es, durch konkrete Maßnahmen und Zeitvorgaben den bürokratischen Aufwand zu reduzieren und die Regulierungen zu vereinfachen.
Der ambitionierte Plan umfasst fünf zentrale Bereiche: Binnenmarkt, Energiemarkt, digitales Europa, Handel sowie die vollständige Umsetzung der Spar- und Investitionsunion bis Juni. Sollte der Fortschritt bis dahin nicht genügen, wird eine vertiefte Kooperation einiger Mitgliedstaaten in Erwägung gezogen, um Projekte dennoch voranzutreiben.
Von der Leyen brachte zudem die Einführung einer neuen europäischen Unternehmensform ins Gespräch. Zukunftsvision ist die "EU Inc", eine Gesellschaftsform, die in weniger als 48 Stunden online gegründet werden kann und erleichterte Geschäftstätigkeiten in allen Mitgliedstaaten ermöglicht. Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte, dass der rechtliche Rahmen für diese Neuregelung bis Ende 2026 stehen soll.
Ebenso auf der Agenda steht das Industrieschutzgesetz, das strategische Sektoren innerhalb Europas bevorzugen soll. Aktuell wird darüber debattiert, welche Kriterien hierfür relevant sind. Der Vorschlag umfasst möglicherweise auch die Einbeziehung von Herstellern aus Partnerländern, die Handelsabkommen mit der EU unterhalten, wie von der Bundesregierung vorgeschlagen. Diese könnten als EU-Hersteller anerkannt werden, wodurch kanadische und indische Zulieferer ebenfalls profitieren könnten.
