Verteidigungsminister ordnet umfassende Untersuchung über Regelverstöße in der Bundeswehr an
23. Januar 2011, 06:47 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat nach den Vorfällen auf der "Gorch Fock" und dem rätselhaften Tod eines Soldaten in Afghanistan eine umfassende Untersuchung über Regelverstöße in der Bundeswehr in Auftrag gegeben. Der Minister sagte "Bild am Sonntag": "Ich habe den Generalinspekteur beauftragt, eine Überprüfung in allen Teilstreitkräften vorzunehmen, inwieweit es in den letzten Jahren und auch jetzt noch Anhaltspunkte für Rituale gibt, die den Grundsätzen der Bundeswehr widersprechen, und mir zeitnah aufzuzeigen, welche Konsequenzen sich daraus ergeben müssen." Guttenberg weiter: "Das gleiche gilt für die Frage, ob es in Einzelfällen einen Zusammenhang zwischen Einsatzbelastung und Verstößen gegen Grundsätze der inneren Führung und Vorschriften gab, wie zum Beispiel den leichtfertigen Umgang mit Waffen."
Der Minister machte klar, dass er dies nicht für Massenphänomene hält: "Ich trete aber entschieden all jenen entgegen, die die Bundeswehr unter einen Generalverdacht stellen." In scharfer Form wies der CSU-Politiker die Forderung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zurück, persönliche Fehler einzugestehen. Dafür, so Guttenberg in "Bild am Sonntag", "besteht jetzt kein Anlass". Guttenberg warf dem SPD-Politiker Hochmut vor: "Dem Oppositionsführer sollte nicht entgangen sein, dass ich Fehler, wenn ich sie begangen habe, selbst vor dem Deutschen Bundestag einräume, wie vor anderthalb Jahren in Zusammenhang mit dem Fall Kunduz. Frank-Walter Steinmeier balanciert auf dem schmalen Grat zum Hochmut, da er sich offenbar selbst für fehlerlos hält. Ich kann mich jedenfalls nicht daran erinnern, dass er sich jemals öffentlich zu seinen Fehlern bekannt hätte." Der Verteidigungsminister widersprach vehement den Vorwürfen, sein Haus habe den Deutschen Bundestag über die näheren Umstände des Todes eines Soldaten in Afghanistan am 17. Dezember bewusst unzureichend oder gar falsch informiert. "Wenn einige Abgeordnete aus der Tatsache, dass es in diesem Zusammenhang eine unvollständige Meldung gab, den Versuch einer Vertuschung konstruieren wollen, ist dies schlicht unanständig", sagte Guttenberg. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" reiste wenige Tage nach dem tragischen Unglücksfall im Dezember eine Delegation von 15 Bundestagsabgeordneten aus Union, SPD, Grünen und FDP ins afghanische Masar-i-Scharif. Die Abgeordneten konnten mehrfach mit Soldaten sprechen, die Detailkenntnisse von dem Todesschuss hatten. Den Parlamentariern wurde geschildert, dass der Soldat sich nicht selbst tödlich verletzt hat, sondern von einer Kugel aus der Waffe eines Kameraden versehentlich getötet wurde. Auch die Vermutung, dass der Schuss sich bei einem spielerischen, regelwidrigen Umgang mit der Waffe löste, wurde den Abgeordneten bei ihrem Besuch nicht verschwiegen. Darüber hinaus berichtet "Bild am Sonntag", dass die Familie des versehentlich erschossenen Bundeswehrsoldaten darum gebeten hat, von einer Strafverfolgung des Todesschützen abzusehen. Der Unglücks-Schütze und das Opfer waren seit langem eng befreundet, ihre Familien sind es heute noch.
Der Minister machte klar, dass er dies nicht für Massenphänomene hält: "Ich trete aber entschieden all jenen entgegen, die die Bundeswehr unter einen Generalverdacht stellen." In scharfer Form wies der CSU-Politiker die Forderung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zurück, persönliche Fehler einzugestehen. Dafür, so Guttenberg in "Bild am Sonntag", "besteht jetzt kein Anlass". Guttenberg warf dem SPD-Politiker Hochmut vor: "Dem Oppositionsführer sollte nicht entgangen sein, dass ich Fehler, wenn ich sie begangen habe, selbst vor dem Deutschen Bundestag einräume, wie vor anderthalb Jahren in Zusammenhang mit dem Fall Kunduz. Frank-Walter Steinmeier balanciert auf dem schmalen Grat zum Hochmut, da er sich offenbar selbst für fehlerlos hält. Ich kann mich jedenfalls nicht daran erinnern, dass er sich jemals öffentlich zu seinen Fehlern bekannt hätte." Der Verteidigungsminister widersprach vehement den Vorwürfen, sein Haus habe den Deutschen Bundestag über die näheren Umstände des Todes eines Soldaten in Afghanistan am 17. Dezember bewusst unzureichend oder gar falsch informiert. "Wenn einige Abgeordnete aus der Tatsache, dass es in diesem Zusammenhang eine unvollständige Meldung gab, den Versuch einer Vertuschung konstruieren wollen, ist dies schlicht unanständig", sagte Guttenberg. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" reiste wenige Tage nach dem tragischen Unglücksfall im Dezember eine Delegation von 15 Bundestagsabgeordneten aus Union, SPD, Grünen und FDP ins afghanische Masar-i-Scharif. Die Abgeordneten konnten mehrfach mit Soldaten sprechen, die Detailkenntnisse von dem Todesschuss hatten. Den Parlamentariern wurde geschildert, dass der Soldat sich nicht selbst tödlich verletzt hat, sondern von einer Kugel aus der Waffe eines Kameraden versehentlich getötet wurde. Auch die Vermutung, dass der Schuss sich bei einem spielerischen, regelwidrigen Umgang mit der Waffe löste, wurde den Abgeordneten bei ihrem Besuch nicht verschwiegen. Darüber hinaus berichtet "Bild am Sonntag", dass die Familie des versehentlich erschossenen Bundeswehrsoldaten darum gebeten hat, von einer Strafverfolgung des Todesschützen abzusehen. Der Unglücks-Schütze und das Opfer waren seit langem eng befreundet, ihre Familien sind es heute noch.
