Verteidigungsetat im Fokus: Bundeswehr soll umfassend gestärkt werden
Der Verteidigungsminister Boris Pistorius hat während der Haushaltsberatungen im Bundestag hervorgehoben, wie dringlich die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben sei. Sein erklärtes Ziel: Die Bundeswehr soll möglichst schnell vollständig ausgestattet und in ihrer Einsatzbereitschaft nachhaltig gestärkt werden. In Anbetracht der internationalen Bedrohungslage unterstrich Pistorius, dass Verteidigung für Deutschland keineswegs eine Option, sondern eine Kernaufgabe von höchster Priorität ist.
Im aktuellen Haushaltsentwurf der Bundesregierung sind Ausgabensteigerungen um rund 10 Milliarden Euro vorgesehen, was den Verteidigungsetat auf insgesamt 62,4 Milliarden Euro anwachsen lässt. Darüber hinaus sollen 24 Milliarden Euro aus einem besonderen Investitionsfonds zur Verfügung gestellt werden. In den kommenden Wochen liegt es am Bundestag, über eventuelle Anpassungen des Entwurfs zu entscheiden, bevor der endgültige Bundeshaushalt nach der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet wird.
