Verteidigungsausgaben: Söder und Wadephul pochen auf spürbare Erhöhung

Markus Söder, der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident, plädiert gemeinsam mit dem CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul für eine signifikante Anhebung der Verteidigungsausgaben. Bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen der Verteidigung zukommen, so Söder nach einem Treffen mit der Verteidigungsindustrie in München.

Konkret bedeute dies mindestens 150 Milliarden Euro jährlich für zusätzliche Investitionen. Wadephul und Söder stimmen darin überein, dass ein Betrag von 3,5 Prozent des BIP eine realistische Zielvorgabe darstellt, auch in Anbetracht der Tatsache, dass selbst die USA keine fünf Prozent aufwenden. Die Nato könnte sich ebenfalls auf diese Zahl zubewegen, so Söder. Der CDU-Politiker Wadephul unterstrich während eines Nato-Außenministertreffens in der Türkei, dass 3,5 Prozent für klassische Verteidigungsausgaben ausreichen könnten, sofern zusätzlich infrastrukturelle Investitionen geplant sind.

Dies stehe im Einklang mit einem Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Ein Blick in die Zukunft der Bundeswehr zeigt, dass diverse Waffensysteme vonnöten sind. Söder betont die Wichtigkeit von Luftverteidigung, Raketenschutzschirmen sowie Präzisionswaffen und unbemannten Systemen wie den Taurus-Raketen. Neben der qualitativen müsse auch die quantitative Ausstattung der Bundeswehr verbessert werden, einschließlich Panzer, Hubschrauber, Flugzeuge und Fregatten.

Zudem fordert Söder ein nationales Bundeswehrgesetz, das der Truppe den Zugang zu Bildungseinrichtungen erleichtern und Bauprojekte beschleunigen soll. Auch eine Zusammenarbeit mit Hochschulen sei essenziell. Angesichts der Herausforderungen zweifelt Söder daran, dass dies ohne die Wiedereinführung der Wehrpflicht gelingen könne.