Verfassungsschutz will Vertrauen zurückgewinnen
Berlin (dpa) - Der künftige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, will im Amt neues Verständnis für die Arbeit des Geheimdienstes wecken. «Das Wichtigste ist, das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückzugewinnen», erklärte Maaßen der «Rheinischen Post» aus Düsseldorf.
Die Behörde liege in der Einschätzung der Bürger «am Boden». Maßen folgt auf Heinz Fromm, der wegen der Vernichtung von Akten im Zusammenhang mit der Neonazi-Terrorzelle NSU zum Monatsende in den Ruhestand versetzt ist.
Die Nichtberufung zum Honorarprofessor der Freien Universität schmerze ihn nicht. «Der Titel ist mir schnurz», sagte Maaßen. Er selbst habe sich nicht darum bemüht, die Juristische Fakultät der Universität habe den Antrag gestellt, der in einer Kampfabstimmung von einer linken Mehrheit im Universitätssenat abgelehnt worden sei.
Maaßen nahm auch Stellung zu dem Vorwurf, er habe seinerzeit als Referatsleiter im Bundesinnenministerium die Begründung dafür geliefert, dass die rot-grüne Bundesregierung sich nicht um die Freilassung des unschuldig im US-Lager Guantánamo inhaftierten Murat Kurnaz bemühte. «Das war lediglich eine Rechtsauskunft», sagte Maaßen. Dem Außenministerium unter Joschka Fischer (Grüne) wäre es ein Leichtes gewesen, trotz abgelaufener Papiere aus humanitären Gründen ein Visum zu erteilen - wenn es politisch gewollt gewesen wäre.
