Verfassungsschutz nimmt Telegram-Nutzer ins Visier
23. Januar 2022, 14:57 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nutzer des Messengerdienstes Telegram sind teilweise ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. "Im Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeit beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz Akteure verschiedener Phänomenbereiche, die Telegram für ihre interne oder externe Kommunikation nutzen", erklärte die Kölner Behörde auf Anfrage des "Handelsblatts" (Montagausgabe). Telegram spiele für Rechtsextremisten mittlerweile eine gewichtige Rolle bei der Kommunikation.
Der Dienst sei aber auch "die dominante Mobilisierungs- und Kommunikationsplattform für Anhänger der verfassungsschutzrelevanten Coronaleugner-Szene". Für den Verfassungsschutz seien allein solche Nutzer von Interesse, die sich "in sicherheitsgefährdender Art und Weise gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung richten, demokratische Entscheidungsprozesse sowie die entsprechenden Institutionen delegitimieren und verächtlich machen sowie zu Gewalt gegen Politiker, Journalisten, Ärzte und zuletzt verstärkt gegen Polizisten aufrufen". Mit Sorge sieht der Verfassungsschutz Äußerungen im virtuellen Raum, darunter auch bei Telegram, die "vielfach ein bedenkliches Maß an verrohter und radikalisierter Sprache aufweisen". "Diese Radikalisierung der Sprache, Gewaltfantasien und Aufrufe zu Widerstand und zu Gewalt gegen Entscheidungsträger und Institutionen sind beinahe alltäglich geworden." Zu den jüngst bekannt gewordenen Tötungsaufrufen in Telegram-Chaträumen erklärte das Bundesamt: "Seit Herbst sehen wir verstärkt solche Drohungen." Es sei eine "große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, die Drohungen auf ihr tatsächliches Gefahrenpotenzial zu prüfen".
Der Dienst sei aber auch "die dominante Mobilisierungs- und Kommunikationsplattform für Anhänger der verfassungsschutzrelevanten Coronaleugner-Szene". Für den Verfassungsschutz seien allein solche Nutzer von Interesse, die sich "in sicherheitsgefährdender Art und Weise gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung richten, demokratische Entscheidungsprozesse sowie die entsprechenden Institutionen delegitimieren und verächtlich machen sowie zu Gewalt gegen Politiker, Journalisten, Ärzte und zuletzt verstärkt gegen Polizisten aufrufen". Mit Sorge sieht der Verfassungsschutz Äußerungen im virtuellen Raum, darunter auch bei Telegram, die "vielfach ein bedenkliches Maß an verrohter und radikalisierter Sprache aufweisen". "Diese Radikalisierung der Sprache, Gewaltfantasien und Aufrufe zu Widerstand und zu Gewalt gegen Entscheidungsträger und Institutionen sind beinahe alltäglich geworden." Zu den jüngst bekannt gewordenen Tötungsaufrufen in Telegram-Chaträumen erklärte das Bundesamt: "Seit Herbst sehen wir verstärkt solche Drohungen." Es sei eine "große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, die Drohungen auf ihr tatsächliches Gefahrenpotenzial zu prüfen".
