Verbrenner-Aus: Einigung in der Ampel-Koalition in greifbarer Nähe?
Das politische Ringen um das Aus für Verbrennungsmotoren könnte in den kommenden Tagen eine Entscheidung erfahren. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigte sich zuversichtlich, dass die Bundesregierung bald ein tragfähiges Resultat präsentieren wird. Wichtig seien dabei vor allem die Verhandlungen über technische Details und die Klärung, welche Übergangstechnologien weiterhin Bestand haben dürfen.
Der Koalitionsausschuss von SPD und Union hatte unlängst Fortschritte bei diversen Streitfragen erzielt. Eine Einigung hinsichtlich des Verbrenner-Aus blieb jedoch abzuwarten. Dabei hatte Bundeskanzler Friedrich Merz Hoffnungen genährt, dass bereits am Donnerstag eine Einigung erzielt werden könnte. Sein Umfeld relativierte dies jedoch und sprach von einer nicht zwingend in naher Zukunft zu erwartenden Einigung.
Besonders brisant ist die Position von Merz auf europäischer Bühne: Der Kanzler plant, sich für Modifikationen bei dem für 2035 vorgesehenen Ende der Verbrennungsmotor-Zulassungen starkzumachen. Innerhalb der Koalition herrscht in dieser Angelegenheit jedoch nach wie vor keine Einigkeit.
