Van Rompuy schlägt im Gipfelstreit Kompromiss vor
Brüssel (dpa) - Im Streit um die Teilnahme Polens und anderer Nicht-Euro-Länder an Euro-Gipfeln hat EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy einen Kompromiss vorgeschlagen.
Wie EU-Diplomaten am Rande des Gipfels berichteten, sollen die EU-Staaten ohne Euro-Währung, die den Euro-Sparpakt unterschreiben, bei den Spitzentreffen dabei sein. Voraussetzung: Es muss bei der Begegnung um die Zukunft der Gemeinschaftswährung oder die Anwendung des Fiskalpakts gehen.
Polen hatte vor dem Gipfeltreffen in Brüssel damit gedroht, den neuen Sparpakt für mehr Haushaltsdisziplin in den Euro-Staaten nicht zu unterschreiben, wenn die Teilnahme an den Euro-Gipfeln nicht gewährleistet ist. Diese Treffen sollen mindestens zwei Mal im Jahr stattfinden.
Laut Kompromissvorschlag des EU-Ratspräsidenten soll die eigentliche Bewältigung der Schuldenkrise weiter im Kreis der 17 Euro-Staaten debattiert werden. Dem Vernehmen nach widersetzt sich vor allem Frankreich dem Ansinnen, den Kreis der Euro-Partner zu öffnen. Die Euro-Gruppe auf Ebene der Staats- und Regierungschefs ist eine alte französische Idee.
Der Vorstoß Van Rompuys sollte im weiteren Verlauf des Spitzentreffens debattiert werden.
