USA treten erneut aus Unesco aus
Washington/Paris (dpa) - Nur zwei Jahre nach ihrem Wiedereintritt treten die USA erneut aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Die Unesco konzentriere sich auf eine Agenda, die «im Widerspruch zu unserer "America First"-Außenpolitik steht», teilte das US-Außenministerium zur Begründung mit. «Die Entscheidung der Unesco, den "Staat Palästina" als Mitgliedstaat zuzulassen, ist höchst problematisch», hieß es weiter. Das Außenministerium behauptete, dass dies zur Verbreitung israelfeindlicher Rhetorik innerhalb der Organisation beigetragen habe. Der Austritt werde mit Ende 2026 wirksam.
Bereits Anfang des Jahres hatte US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Beteiligung der USA an mehreren Organisationen der Vereinten Nationen (UN) infrage stellt. Unter anderem sollte dabei die Mitgliedschaft bei der Unesco überprüft werden.
Unesco bedauert US-Entscheid
Unesco-Generaldirektorin Audrey Azoulay bedauerte den erneuten Rückzug der USA. «Diese Entscheidung widerspricht den Grundprinzipien des Multilateralismus und könnte in erster Linie unsere zahlreichen Partner in den Vereinigten Staaten von Amerika betreffen – Gemeinden, die sich um die Aufnahme in die Liste des Weltkulturerbes, den Status einer kreativen Stadt und Universitätslehrstühle bemühen.»
Die Unesco habe sich auf den Schritt der USA vorbereitet, Strukturreformen vorgenommen und ihre Finanzierung auf eine breitere Basis gestellt. Inzwischen sei die Organisation finanziell besser abgesichert, da sie von einer großen Zahl von Mitgliedstaaten und privaten Spendern kontinuierlich unterstützt wird. UN-Generalsekretär António Guterres ließ mitteilen, dass er die Entscheidung zutiefst bedaure.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hob nach der US-Entscheidung die Rolle der Organisation als «universeller Beschützer der Wissenschaft, des Ozeans, der Bildung, der Kultur und des Weltkulturerbes» hervor. «Der Rückzug der USA wird unser Engagement an der Seite derjenigen, die diesen Kampf tragen, nicht schwächen», schrieb Macron auf X.
Israel begrüßte die Entscheidung der USA. «Das ist ein notwendiger Schritt, der dazu dient, um Gerechtigkeit zu schaffen und dem Recht Israels auf eine faire Behandlung im Institutionengefüge der UN Genüge zu tun», schrieb Außenminister Gideon Saar auf X.
USA traten schon zweimal aus Unesco aus
Die USA waren zuletzt schon einmal Ende 2018 aus der Unesco ausgetreten und hatten als Grund eine aus ihrer Sicht israelfeindliche Haltung der Unesco genannt. Davor hatten die USA sich 1984 bereits einmal aus der Organisation zurückgezogen. Als Gründe gaben sie damals eine antiwestliche Politisierung und ineffiziente Führung an. Erst 2003 kehrten die USA zurück.
Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme der Palästinensergebiete in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die Unesco gestoppt - dabei sind sie auch aktuell der größte Beitragszahler vor China und Japan. Insofern trifft der Rückzug der USA die Kulturorganisation empfindlich.
Die Unesco ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit rund 2.000 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv - von Bildung über Biosphärenreservate bis hin zu Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zur Erhaltung des Friedens und der Sicherheit beizutragen. Derzeit sind 194 Staaten Mitglied der Unesco, die ihren Sitz in Paris hat. Deutschland trat der Unesco 1951 bei.
Verein: Durch USA-Austritt fehlten Millionen
Früheren Angaben der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen nach fehlten der Unesco durch den Austritt der USA jährlich 22 Prozent für den ordentlichen Haushalt: Zwischen 2011, als die USA im Zuge der Mitgliedschaft der Palästinensergebiete die Zahlung ihrer Pflichtbeiträge einstellten, und dem Austritt 2018 sammelte sich demnach ein Fehlbetrag von rund 612 Millionen US-Dollar an.
