US-Sanktionen gegen Rosneft sorgen für Unruhe – Bundesregierung sucht nach Lösung für deutsche Raffinerien
Die neuen US-Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil könnten auch deutsche Raffinerien treffen – insbesondere die PCK-Anlage in Schwedt, die einen großen Teil der Treibstoffversorgung für Berlin sicherstellt. Kanzler Friedrich Merz zeigt sich dennoch optimistisch, dass die deutsche Tochter Rosneft Deutschland von den Sanktionen ausgenommen wird.
Nach dem EU-Gipfel in Brüssel erklärte Merz, die Bundesregierung stehe in engem Austausch mit den USA, um eine Ausnahmeregelung zu erreichen. „Ich gehe davon aus, dass eine entsprechende Freistellung auch erfolgt“, sagte der Kanzler. Unklar sei jedoch, ob eine solche überhaupt nötig sei, da die Sanktionen nur für Unternehmen gelten, an denen Rosneft mit mehr als 50 Prozent beteiligt ist – genau dieser Anteil trifft auf die deutsche Tochter zu.
Rosneft Deutschland hält Anteile an drei Raffinerien, die zusammen rund zwölf Prozent der deutschen Verarbeitungskapazität abdecken. Eine Unterbrechung könnte gravierende Folgen für die Energieversorgung haben. Händler, Banken und Ölgesellschaften sollen bereits erwogen haben, ihre Geschäftsbeziehungen zu kappen, sollte keine Ausnahmegenehmigung kommen.
Die neuen US-Regeln verpflichten Unternehmen, bis 21. November sämtliche Geschäfte mit mehrheitlich russischen Ölgesellschaften zu beenden. Merz lobte die Sanktionen grundsätzlich als Zeichen amerikanischer Entschlossenheit, Russland wirtschaftlich unter Druck zu setzen.
Deutschland hatte die Rosneft-Beteiligungen nach dem Ukrainekrieg unter staatliche Treuhandschaft gestellt, aber bislang keine Verstaatlichung vorgenommen. Ob Berlin erneut aktiv werden muss, hängt nun von den Gesprächen mit Washington ab. Der Ölpreis reagierte auf die Entscheidung bereits mit einem deutlichen Anstieg.
