US-Botschafter sagt Prüfung der Geheimdienstaktivitäten bis Mitte Dezember zu
Berlin (dts) - Laut dem neuen US-Botschafter in Deutschland, John B. Emerson, sollen die Ergebnisse der von US-Präsident Barack Obama angeordneten Überprüfung der Geheimdienstaktivitäten bis Weihnachten vorliegen. Das sagte der neue US-Botschafter dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Das Ergebnis werde demnach "Mitte Dezember" präsentiert.
Dann werde klar sein, ob und was eventuell geändert werde. Derzeit würden alle Ebenen und Gesetze bis hin zum Patriot Act überprüft. Entschuldigen will sich der Botschafter allerdings nicht. "Entschuldigungen sind nur Worte", sagte Emerson. Der wirkliche Beweis sei das tatsächliche Handeln, das werde "die Zusammenarbeit der nächsten drei, sechs, zwölf Monate" zeigen. Über die konkreten Vorwürfe wegen Spionage aus der Botschaft am Pariser Platz heraus wollte sich Emerson nicht äußern.
Dann werde klar sein, ob und was eventuell geändert werde. Derzeit würden alle Ebenen und Gesetze bis hin zum Patriot Act überprüft. Entschuldigen will sich der Botschafter allerdings nicht. "Entschuldigungen sind nur Worte", sagte Emerson. Der wirkliche Beweis sei das tatsächliche Handeln, das werde "die Zusammenarbeit der nächsten drei, sechs, zwölf Monate" zeigen. Über die konkreten Vorwürfe wegen Spionage aus der Botschaft am Pariser Platz heraus wollte sich Emerson nicht äußern.
