Untersuchungsausschuss zu Luftschlag von Kundus nimmt Arbeit auf

Berlin (dts) - Der Untersuchungsausschuss zum Bombardement zweier Tanklastzüge im afghanischen Kundus vom 4. September nimmt heute seine Arbeit auf. Das Gremium wird sich voraussichtlich mindestens ein Jahr lang mit den Hintergründen des NATO-Luftschlags beschäftigen, rund 100 Beweisanträge sollen dabei untersucht und 40 Zeugen aus Politik und Bundeswehr gehört werden. Die mit Spannung erwartete Aussage von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird allerdings erst frühestens Anfang März erfolgen. Zunächst beschäftigt sich der Ausschuss mit seiner Vorgehensweise und den Details des Luftangriffs, erst nach den ersten drei Sitzungswochen folgt die politische Dokumentation. Gerade der Start der Untersuchungen gilt jedoch als schwierig. So muss unter anderem eine Reihenfolge der Zeugenanhörungen festgelegt werden, wobei sich bereits jetzt Uneinigkeiten zwischen Regierung und Opposition abzeichnen. Ernst-Reinhard Beck, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wünscht sich eine Abfolge vom einfachen Soldaten über den General bis zur Kanzlerin. Die Gegenseite fordert unterdessen, zuerst die verantwortlichen Politiker zu hören. Zentrale Frage des Ausschusses ist jedoch, welcher Beteiligte an dem Vorfall zu welchem Zeitpunkt inwieweit über die Hintergründe und Ausmaße des Bombardements informiert war. Guttenberg hatte den Luftschlag, bei dem nach NATO-Angaben bis zu 142 Menschen getötet wurden, im November zunächst als "militärisch angemessen" und "zwingend notwendig" beurteilt, seine Aussage später allerdings revidiert.
DEU / Afghanistan / Militär
21.01.2010 · 09:14 Uhr
[0 Kommentare]
 
Weiter Debatte um Abschiebung von Schwerstkriminellen
Berlin (dpa) - CSU-Chef Markus Söder bezweifelt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz seine […] (03)
McDonald's verliert Markenschutz in der EU!
Ein EU-Gericht entscheidet, dass McDonald's die Marke "Big Mac" nicht für Geflügelprodukte […] (00)
Ubisoft veröffentlicht Spiele für Apple-Geräte
Ubisoft kündigte an, dass Assassin’s Creed® Mirage ab sofort den App Store für iPhone 15 […] (00)
Zuspruch am Zaun: Nagelsmann bügelt jede Neuer-Debatte ab
Mönchengladbach (dpa) - Manuel Neuer stellte seinen silbernen Rollkoffer ab und ging direkt zu […] (05)
Review: Dreame Pocket Haartrockner: Kompakt, Leistungsstark, Perfekt für Unterwegs im Test
Ein hochwertiger Haartrockner ist für viele Menschen ein unverzichtbares Werkzeug, um das Haar […] (01)
Neue ARD-Dokus über Herzstillstand und Obdachlosigkeit
Weil Sandra Maischberger nach der Heim-EM im Urlaub weilt, hat Das Erste neue Dokumentationen abseits des […] (00)
 
 
Suchbegriff