Union will Kinder besser vor Missbrauch schützen
10. Februar 2019, 08:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Unionsfraktion im Bundestag will Kinder und Jugendliche wirksamer vor sexuellem Missbrauch schützen. In einem Papier, das die Abgeordneten am kommenden Dienstag beschließen wollen, werden schärfere Strafen für Täter sowie weitergehende Befugnisse für Ermittler gefordert. Man werde nun mit den Sozialdemokraten sprechen, um zu sehen, wie man die Vorschläge schnell umsetzen könne, sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei.
Die SPD zeigt sich dafür offen. Gemäß dem Papier soll der Besitz von Kinderpornographie künftig mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Im sogenannten "Darknet" sollen Ermittler computergenerierte Nachbildungen von Kinderpornographie hochladen dürfen, um sich zu illegalen Tauschringen Zutritt zu verschaffen. Die Union verlangt darüber hinaus von Telekommunikationsanbietern, dass sie Verbindungsdaten längerfristig speichern. Dem steht ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster entgegen. Der familienpolitische Fraktionssprecher Marcus Weinberg sagt dazu, hier stehe der Schutz von Kindern über dem Datenschutz, und deshalb müsse das Recht angepasst werden. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Johannes Fechner, sagte dieser Zeitung, bei der Datenspeicherung verfolge man ähnliche Ziele wie die Union. Beim "Cybergrooming" oder bei Strafen für die Betreiber von Darknet-Seiten habe man sich schon im Koalitionsvertrag geeinigt. An manchen Punkten gehe die SPD sogar noch weiter als CDU und CSU. Sie wolle zum Beispiel mehr Ermittler einstellen oder die Strafanzeigen von Opfern zwingend auf Video aufnehmen. Dadurch könnten sie auch dann noch als Beweis genutzt werden, wenn die Opfer ihre Aussagen später zurücknähmen, etwa weil sie unter Druck gesetzt würden.
Die SPD zeigt sich dafür offen. Gemäß dem Papier soll der Besitz von Kinderpornographie künftig mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Im sogenannten "Darknet" sollen Ermittler computergenerierte Nachbildungen von Kinderpornographie hochladen dürfen, um sich zu illegalen Tauschringen Zutritt zu verschaffen. Die Union verlangt darüber hinaus von Telekommunikationsanbietern, dass sie Verbindungsdaten längerfristig speichern. Dem steht ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster entgegen. Der familienpolitische Fraktionssprecher Marcus Weinberg sagt dazu, hier stehe der Schutz von Kindern über dem Datenschutz, und deshalb müsse das Recht angepasst werden. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Johannes Fechner, sagte dieser Zeitung, bei der Datenspeicherung verfolge man ähnliche Ziele wie die Union. Beim "Cybergrooming" oder bei Strafen für die Betreiber von Darknet-Seiten habe man sich schon im Koalitionsvertrag geeinigt. An manchen Punkten gehe die SPD sogar noch weiter als CDU und CSU. Sie wolle zum Beispiel mehr Ermittler einstellen oder die Strafanzeigen von Opfern zwingend auf Video aufnehmen. Dadurch könnten sie auch dann noch als Beweis genutzt werden, wenn die Opfer ihre Aussagen später zurücknähmen, etwa weil sie unter Druck gesetzt würden.
