Union treibt Dialog über Verbrennerverbot kraftvoll voran

Unionsfraktionschef Jens Spahn strebt bei der Debatte über das geplante Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2035 eine zügige Einigung mit der SPD an. Während der ersten Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag nach der parlamentarischen Sommerpause betonte der CDU-Politiker, wie essenziell der Erhalt und die Stärkung der Automobilindustrie mit ihren Hunderttausenden von Beschäftigten für Deutschland sei. Spahn wirbt für eine vielseitige Herangehensweise, um mehr Flexibilität bei Flottengrenzwerten und eine größere Anerkennung alternativer Technologien zu ermöglichen. Er sieht dennoch die Notwendigkeit, auch das mögliche Ende der Zulassung von Verbrennern ab 2035 ernsthaft zu diskutieren. Ein angestrebtes Ziel sei, die Technologieoffenheit sicherzustellen, bei der der Verbrennungsmotor weiterhin eine Möglichkeit bleiben könne.

Ein bedeutender Schritt in diesen Verhandlungen wird ein Automobildialog im Kanzleramt mit Kanzler Friedrich Merz und beteiligten Ministern sein. Spahn hob hervor, dass es entscheidend sei, nach dem Dialog zu einer schnellen und konsensorientierten Lösung innerhalb der Koalition zu gelangen.

Markus Söder und Manuel Hagel, beide prominente Stimmen der CSU und CDU, haben bereits vor einem Verbot von Verbrennungsmotoren gewarnt. Insbesondere Hagel, der in Baden-Württemberg, der Heimat von Mercedes-Benz, politisch aktiv ist und in zwei Jahren Ministerpräsident werden möchte, engagiert sich stark in dieser Diskussion.