Union erhöht Druck auf Pistorius
Berlin - Vor der für diese Woche erwarteten Vorstellung neuer Pläne und Reformen für die Bundeswehr mahnt die Unionsfraktion im Bundestag ein deutlich höheres Tempo bei deren Umstrukturierung an. "Bis 2029 ist es nicht mehr lang", sagte ihr verteidigungspolitischer Sprecher Thomas Erndl dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) mit Blick auf das Jahr der angestrebten "Kriegstüchtigkeit". Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) müsse "dringend einen Zahn zulegen".
"Wir benötigen einen realistischen und überprüfbaren Plan dafür, wie die Bundeswehr der Zukunft aussehen soll und in welchen Schritten wir dorthin kommen", sagte der CSU-Politiker weiter. Bisher gebe es "kaum mehr als die Zahl 260.000" als angestrebte Größe der Truppe. Als Teil des angekündigten Aufwuchsplanes, der am Dienstag den Parlamentariern und am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert werden soll, erwartet Erndl Klarheit darüber, wie sich die zusätzlichen Soldaten auf die verschiedenen Einheiten in Heer, Luftwaffe oder Marine verteilen sollen.
Es folge "im Sommer dann eine noch detailliertere Verteidigungsaufstellung für den Ernstfall". Dies sei "ganz schön spät", da die für die künftige Truppengröße maßgeblichen Nato-Beschlüsse aus dem vergangenen Frühsommer stammten, kritisierte Erndl: "Das Zeitfenster, in dem Entscheidungen noch rechtzeitig Wirkung bis 2029 entfalten können, schließt sich, gerade bei der Beschaffung." Daher müsse das Verteidigungsministerium nun "alle verfügbaren Maßnahmen ergreifen, um unsere Abschreckungsfähigkeit schnell und wirksam zu stärken." Dazu müsse es prüfen, ob "in der Ukraine erprobte Systeme zügig in die eigenen Streitkräfte integriert werden können" oder "auch innovative Ansätze, zum Beispiel Drohnen- oder Hyperschalltechnologien, in Betracht" gezogen werden könnten.
