Uneinigkeit bei europäischen Verteidigungsschulden: Litauens Präsident zeigt sich skeptisch

Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat seine Zweifel an einer Einigung über gemeinsame europäische Schulden für Rüstungsinvestitionen geäußert. Nach dem EU-Sondergipfel in Brüssel zeigte er sich wenig optimistisch hinsichtlich einer möglichen Übereinkunft. Besonders Länder, die auf finanzielle Stabilität und geringe Haushaltsdefizite Wert legen, blicken einer solchen Idee mit Skepsis entgegen.

Diese divergierenden Standpunkte offenbaren sich vor allem im Vergleich zwischen den baltischen Staaten und Polen an der Nato-Ostflanke, die aufgrund ihrer geographischen Nähe zu Russland besonderen Bedrohungen ausgesetzt sind, und anderen EU-Nationen, die geographisch weiter entfernt sind. Ersterer Kreis befürwortet tendenziell die Aufnahme neuer gemeinsamer Schulden, um die Verteidigungsfähigkeiten zu stärken.

Nauseda forderte daher auch in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" umfassende Maßnahmen zur besseren Verteidigung der EU. Dagegen lehnen insbesondere Deutschland, die Niederlande und Österreich die Idee gemeinsamer europäischer Verteidigungsschulden ab. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte beim Gipfel seine klare Ablehnung gegenüber einem solchen Vorschlag und unterstrich damit die weiterhin bestehenden Meinungsverschiedenheiten innerhalb der EU in Fragen der gemeinsamen Sicherheitsfinanzierung.