UN bekräftigt Recht auf friedliche Demonstrationen trotz gespannter Lage an US-Universitäten
Inmitten hitziger Proteste an einigen US-amerikanischen Universitäten, die sich um die palästinensische Sache drehen, haben die Vereinten Nationen ihre Unterstützung für das Recht auf friedliche Demonstrationen unterstrichen. Farhan Haq, der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, betonte in New York, dass das Prinzip der friedlichen Meinungsäußerung ein zentrales Anliegen der UNO darstelle. Auf eine Anfrage bezüglich der aufgeladenen Situation an den Hochschuleinrichtungen und der Haltung der Vereinten Nationen hin verwies Haq auf die anhaltende Policy, das Recht auf friedlichen Protest zu wahren und zu verteidigen.
Die derzeit stattfindenden Demonstrationen könnten zwar von Einzelnen dazu genutzt werden, ihrer Hetze gegen bestimmte Gruppen oder antisemitischen Tendenzen Raum zu geben, was die Vereinten Nationen entschieden ablehnen. Dennoch sei das Recht auf friedlichen Protest ein fundamentales Menschenrecht, hinter dem man standhaft stehe.
An Eliteuniversitäten wie Columbia, Yale und der New York University wird seit einiger Zeit versucht, ungenehmigte Protestaktionen in Zusammenhang mit dem Gaza-Konflikt zu unterbinden. Dabei sind bereits über hundert Demonstranten in Gewahrsam genommen worden, da sie sich geweigert hatten, ihre Aktionen abzubrechen. Ungeachtet dieser Eingriffe setzen zahlreiche Demonstranten ihre größtenteils friedlichen Kundgebungen fort. Kritiker werfen Teilen der Protestbewegung Antisemitismus und eine Verharmlosung der radikal-islamischen Hamas vor, die mit ihren Angriffen und Geiselhaftnahmen den Gaza-Krieg hervorrief. (eulerpool-AFX)
