UN beklagen schwere Kriegsverbrechen im Syrien-Konflikt

Genf (dpa) - Der UN-Menschenrechtsrat beklagt schwere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Syrien-Konflikt seit dessen Ausbruch vor rund zehn Jahren.

Über die gesamte Zeit hätten die Konfliktparteien die «abscheulichsten Verstöße» gegen die Menschenrechte begangen, heißt es in einem am Donnerstag in Genf veröffentlichten Bericht des Rates.

Die Regierungskräfte, aber auch andere Gruppen, hätten sich auf Kosten der Zivilbevölkerung auf die Einnahme und Kontrolle von Gebieten konzentriert. So seien die Menschen rücksichtslosen Bombardierungen und Angriffen mit Giftgas ausgesetzt gewesen. Bei Belagerungen seien sie unter anderem durch «schändliche Beschränkungen» der humanitären Hilfe ausgehungert worden. Die Täter seien für die Verbrechen nicht zur Rechenschaft gezogen worden.

Der Bürgerkrieg in Syrien hatte im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad begonnen. Dessen Sicherheitskräfte gingen dagegen mit Gewalt vor. Der Bericht spricht von «brutaler Unterdrückung von Demonstrationen und gewaltfreien Aktivisten». Daraus entwickelte sich der Bürgerkrieg. Dem Bericht zufolge wurden fast zwölf Millionen Syrer seit dem Beginn vertrieben.

In insgesamt 38 Fällen sei der Einsatz von Chemiewaffen dokumentiert worden, heißt es in dem UN-Bericht weiter. In 32 Fällen reichten die Beweise aus, um sie den Regierungskräften zuzuschreiben. Diese hätten auch Streumunition und Fassbomben eingesetzt. Dabei handelt es sich um Behälter, die mit Metall gefüllt sind und von Hubschraubern abgeworfen werden. Wenn sie explodieren, erzielen sie eine breite Streuung. Das syrische Militär und die mit ihm verbündete russische Luftwaffe hätten auch Wohngebiete und belebte Märkte angegriffen.

Auch Rebellengruppen wie die militant-islamistische Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) sowie die kurdische Miliz YPG seien für Kriegsverbrechen und Verstöße gegen die Menschenrechte verantwortlich. So hätten sie wahllose Angriffe begonnen, bei denen Zivilisten getötet und verletzt worden seien. Die YPG habe in einigen Fällen minderjährige Jungen zwangsrekrutiert.

Syrien ist heute de facto dreigeteilt: Die Regierungstruppen kontrollieren mittlerweile wieder rund zwei Drittel des Landes. Rebellen halten - teils an der Seite des türkischen Militärs - Gebiete im Norden und Nordwesten des Land. Die kurdische Miliz YPG wiederum beherrscht eine Große Region im Nordosten und Osten.

Während Russland und der Iran die Regierung unterstützen, ist die Türkei mit den Rebellen verbündet. In den vergangenen Monaten ist die Gewalt zurückgegangen. Eine politische Lösung für den blutigen Konflikt zeichnet sich trotz diplomatischer Bemühungen nicht ab.